Trump: Obamacare in Teilen gut

Donald Trump will anscheinend zumindest Teile der von US-Präsident Barack Obama durchgesetzten Gesundheitsreform aufrechterhalten, die unter dem Namen „Obamacare“ bekanntgeworden ist. Die Regelung, dass Versicherer Patienten nicht wegen Vorerkrankungen ablehnen können, halte er für richtig, sagte Trump dem Wall Street Journal (WSJ) in seinem ersten Interview seit der Präsidentschaftswahl.

Außerdem will Trump die Regelung aufrechterhalten, dass Kinder für bestimmte Zeit bei ihren Eltern mitversichert bleiben können. „Diese beiden gefallen mir sehr gut“, sagte Trump mit Blick auf die erwähnten Regelungen. Aus Respekt für Obama wolle er darüber nachdenken, die Reform nicht vollends rückgängig zu machen.

Der Meinungsumschwung des Republikaners kam nach Einschätzung der Zeitung wohl durch den Einfluss Obamas bei einem Gespräch mit Trump am Donnerstag zustande. Trump hätte es ohnehin schwer, die Gesundheitsreform in Gänze zu kippen.

Die Republikaner konnten im Kongress zwar ihre Mehrheiten in beiden Kammern verteidigen, und Obamas Gesundheitsvorsorge ist ihnen seit langem ein Dorn im Auge. Sie haben im Senat aber nicht die notwendige Zahl von 60 Sitzen, um eine Blockade durch die Demokraten zu verhindern. Diese können durch Dauerreden (Filibuster) erreichen, dass wichtige Gesetzesvorhaben nicht zur Abstimmung kommen.

Er wolle zudem sehr schnell die Themen Einwanderung, Grenzsicherheit und Deregulierung im Finanzwesen angehen, sagte Trump weiter. Seine Wirtschaftsberater sind vorwiegend Investmentbanker und Hedgefonds-Manager. Außerdem werde er einen versöhnlicheren Ton als im Wahlkampf anschlagen, versprach er. „Es ist jetzt anders.“

Obamas wichtigstes Sozialprojekt hatte vor zwei Jahren einem juristischen Großangriff standgehalten. Der Supreme Court in Washington machte klar: Richter werden die Gesundheitsreform nicht mehr abschaffen.