Gesundheitsminister übersteht Misstrauensvotum

Bratislava -

In der Slowakei ist ein Misstrauensantrag gegen den erst seit fünf Monaten amtierenden Gesundheitsminister Viliam Cislak gescheitert. Nur 37 von 110 anwesenden Abgeordneten stimmten am Freitagabend im Parlament in Bratislava für den von mehreren Oppositionsparteien eingebrachten Antrag.

Zum Sturz des Ministers wäre die absolute Mehrheit von 76 der 150 Parlamentarier notwendig gewesen. Die Opposition hatte Cislak vorgeworfen, mehrere Fälle von Korruptionsverdacht im Gesundheitswesen zu vertuschen, anstatt sie aufzuklären.

Seine Vorgängerin, Zuzana Zvolenska, war über einen Korruptionsverdacht in ihrem Ressort gestolpert. Der 42-jährige Unfallchirurg Cislak war zuvor Staatssekretär im Gesundheitsministerium. Oppositionspolitiker kritisierten, Ciclak sei daher „die falsche Wahl“, um den Korruptionsskandal aufzuklären. Noch dazu habe er ebenso wie Vorgängerin Zvolenska vor seiner politischen Tätigkeit für eine umstrittene Finanzgruppe gearbeitet.

Zvolenska hatte nicht verhindert, dass ein lokales Krankenhaus Medizintechnik überteuert von einer Privatfirma gekauft hatte, die Politikern der sozialdemokratischen Regierungspartei nahestehen soll. Oppositionsparteien hatten einen Misstrauensantrag gegen sie angekündigt. Noch bevor dieser dem Parlament vorlag, hatte der sozialdemokratische Ministerpräsident Robert Fico selbst ihren Rücktritt verlangt.