Gesundheitsminister darf bleiben

Berlin -

In der Slowakei ist ein Misstrauensantrag gegen Gesundheitsminister Viliam Cislak gescheitert. Es war bereits der zweite Misstrauensantrag, den die Oppositionsparteien gegen den erst seit November 2014 amtierenden Minister stellten. Ähnlich wie schon im April stimmten am Freitagabend nur 38 von 112 anwesenden Abgeordneten für die Abberufung Cislaks. Zu seinem Sturz wäre eine absolute Mehrheit von 76 der 150 Parlamentarier notwendig gewesen.

Die Opposition hatte Cislak vorgeworfen, Verdachtsfälle von Korruption im Gesundheitswesen zu vertuschen statt aufzuklären. Das Gesundheitswesen gilt in der Slowakei laut Umfragen schon seit vielen Jahren als besonders stark von Korruption betroffen. Alle Gesundheitsminister der letzten Jahre versprachen deshalb mehr Transparenz. Sie scheiterten aber zumeist daran, dass sie diese nicht durchsetzen konnten oder gar selbst unter Korruptionsverdacht gerieten.

Cislaks Vorgängerin, Zuzana Zvolenska, war über einen Korruptionsverdacht in ihrem Ressort gestolpert. Sie hatte nicht verhindert, dass ein Krankenhaus Medizintechnik überteuert von einer Privatfirma gekauft hatte, die Politikern der sozialdemokratischen Regierungspartei nahestehen soll. Noch bevor ein Misstrauensantrag zustande kam, hatte der sozialdemokratische Ministerpräsident Robert Fico selbst ihren Rücktritt verlangt.

Cislak war zuvor Staatssekretär im Gesundheitsministerium. Oppositionspolitiker kritisierten, der Unfallchirurg sei daher „die falsche Wahl“, um den Korruptionsskandal aufzuklären. Noch dazu habe er ebenso wie Vorgängerin Zvolenska vor seiner politischen Tätigkeit für eine umstrittene Finanzgruppe gearbeitet.