Pharma-Patente auf dem Prüfstand

Gesundheitsminister aus der ganzen Welt werden in der kommenden Woche über Kompromisse im Patentrecht diskutieren. Bei der Weltgesundheitskonferenz (WHA) in Genf sollen Wege gefunden werden, die Interessen der Pharmaindustrie mit den Möglichkeiten der Entwicklungsländer auf einen gemeinsamen Nenner zu bringen.

Ein Vorschlag der WHO vor zwei Jahren wurde von beiden Seiten zurückgewiesen. Auch eine internationale Arbeitsgruppe scheiterte zuletzt bei dem Versuch, Alternativen zum bestehenden Patentrecht zu schaffen. Weil die Vorgaben des Übereinkommens zum Schutz geistigen Eigentums (TRIPS-Abkommen) für viele Entwicklungsländer kaum umzusetzen sind, kommt es immer wieder zu Patentstreitigkeiten mit Pharmakonzernen.

Die WHO will für die Industrie zudem Anreize schaffen, um Medikamente gegen Tropenkrankheiten zu entwickeln. Diese seien von der Forschung bislang vernachlässigt worden. „Es ist höchste Zeit, dass bei der Weltgesundheitskonferenz den großen Worten Taten folgen“, fordern die Ärzte ohne Grenzen.