Einspruch gegen Apothekengründung

Berlin -

Der Streit um die Eröffnung einer Apotheke im niederösterreichischen Örtchen St. Veit an der Gölsen geht in die nächste Runde. Nachdem die Bezirkshauptmannschaft Lilienfeld die umstrittene Apotheke genehmigt hat, ziehen die beiden praktischen Ärzte nun vor das Landesverwaltungsgericht. Ihre Erfolgsaussichten scheinen allerdings gering zu sein. In ähnlich gelagerten Fällen urteilten Gerichte bereits zugunsten der Apotheken.

Der Kampf geht für die Mediziner Alfred Stalzer und Martin Feistritzer auch nach dem positiven Bescheid der Bezirkshauptmannschaft Lilienfeld zur Errichtung einer öffentlichen Apotheke in St. Veit weiter. Die beiden praktischen Ärzte der Ortschaft wollen in den nächsten Tagen einen Einspruch gegen die Entscheidung der Behörde einlegen, bestätigte Stalzer gegenüber APOTHEKE ADHOC. Die Eröffnung der Apotheke ist damit so lange auf Eis gelegt, bis die Richter ein Urteil fällen.

Damit wollen die Mediziner nach eigenen Angaben vor allem Zeit gewinnen. Denn ihre Erfolgsaussichten scheinen gering zu sein. In ähnlichen Fällen haben Landesverwaltungsgerichte bereits zugunsten von Apotheken entscheiden. Dennoch: Bis zum Urteil des Landesverwaltungsgerichtes können Monate vergehen. Je länger die Ärzte mit ihren Hausapotheken Medikamente selbst abgeben dürfen, desto länger können sie damit Geld verdienen. Denn wenn eine Apotheke in der Gemeinde eröffnet, dürften die Ärzte laut gesetzlichen Bestimmungen ihre Hausapotheken nicht mehr betreiben. Bis zur Schließung bliebe ihnen eine Übergangsfrist von drei Jahren.

Die beiden Ärzte können sich weiterhin der Unterstützung des Bürgermeister Johann Gastegger sicher sein. Dieser zeigte sich über den Gang zum Landesverwaltungsgericht erfreut. „Natürlich begrüße ich den Einspruch unserer beiden Ärzte. Es geht ja schließlich um den Erhalt der beiden Ordinationen und damit auch um die zukünftige ärztliche Versorgung der Bevölkerung“, sagte er der Wochenzeitung Niederösterreichische Nachrichten.

Demnach hat der Ortschef mittlerweile einen Brief mit der Bitte um Unterstützung an die zuständige Bundesministerin Sabine Oberhauser abgeschickt. „Ich hoffe auf einen baldigen Termin. Der nächste Schritt ist die Besprechung im Ministerium. Parallel dazu werden wir versuchen, Kontakte zu anderen Gemeinden zu knüpfen. St. Veit ist ja kein Einzelfall“, so Gastegger.

Dass Ärzte mit Hausapotheken gegen eine geplante Apotheke im Ort mobil machen, ist in Österreich in der Tat bereits mehrmals vorgekommen. 2000 Unterschriften haben die drei Ärzte in Steinakirchen gegen eine Apotheke gesammelt. Vor drei Jahren öffnete die Nikolausapotheke schließlich doch. Auch im Streit um eine Apothekeneröffnung in Altlengbach hat das Landesverwaltungsgericht im Dezember vergangenen Jahres ebenfalls zugunsten der Apothekerin Maria Nagler geurteilt. Damit war die Pharmazeutin berechtigt, binnen fünf Jahren eine Apotheke in Altlengbach zu eröffnen. So lange wollte Nagler nach jahrelangem Streit offenbar nicht warten. Ihre Apotheke öffnete vor wenigen Wochen am 17. Oktober 2016.

Apothekerin Agnes Kölesova hat für St. Veit an der Gölsen in Niederösterreich erstmals im März 2012 einen Antrag für eine Apothekenkonzession gestellt und stieß auf den erbitterten Widerstand der beiden praktischen Ärzte im Ort, des gesamten örtlichen Gemeinderat sowie 1303 Personen, die eine Unterschriftenaktion gegen die Errichtung einer öffentlichen Apotheke in St. Veit unterstützt haben. Sie alle sehen die ärztliche Versorgung in der 4000-Seelen-Gemeinde gefährdet. Die Bezirkshauptmannschaft Lilienfeld hat die umstrittene Apotheke dennoch genehmigt. Bezirkshauptmann Franz Kemetmüller erklärte, dass es eine klare rechtliche Grundlage und ein schlüssiges Gutachten der Apothekerkammer gebe.