Bulgarien

Kettenkonzern bringt Kassenchefin zu Fall

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Mit seinem Konfrontationskurs gegen die amtierende Regierung hat der bulgarische Pharmahändler Commercial League offenbar Erfolg. Nachdem Gesundheitsminister Bozhidar Nanev vor drei Wochen wegen laufender Ermittlungen gegen ihn zurücktrat, sehen sich nun auch die Chefin des nationalen Gesundheitsfonds, Zheni Nacheva, sowie weitere Amtsträger Korruptionsvorwürfen ausgesetzt.

Nacheva soll privaten Kliniken unrechtmäßig Staatsgelder zugewiesen haben. Die Vorwürfe gegen die Kassenchefin werden von bulgarischen Medien mit Commercial League in Verbindung gebracht. Zum vertikalisierten Konzern gehören neben dem Großhändler der Pharmahersteller Chaikapharma, die Apothekenkette Obrazcovi sowie kardiologische Fachkliniken. Dies könnte einer der Gründe für den Ärger sein: Nacheva hatte in ihrer zweimonatigen Amtszeit versucht, die Arzneimittelkosten bei den teuersten Therapien in den Griff zu bekommen.

In einem Brief an EU-Justizminister Jacques Barrot hatte Commercial League zuvor weitere leitende Regierungsbeamte beschuldigt, Bestechungsgelder von umgerechnet 2,8 Millionen Euro pro Monat zu erpressen. Nach einem angeblich von Commercial League lancierten Bericht des „Herald Tribune“ wurden mittlerweile Ermittlungen aufgenommen.

Einige Beobachter gehen jedoch davon aus, dass Firmenchef Tihomir Kamenov die Bonuszahlungen an die Politiker selbst eingeführt hat. Im Korruptionskampf könnte es demnach auch um die Besetzung der Schlüsselpositionen in Bulgariens Gesundheitspolitik und -verwaltung gehen - nicht nur mit Blick auf die zum Imperium gehörenden Kliniken, sondern auch die Generikapalette.

Mittlerweile gibt es eine neue Gesundheitsministerin: Das Parlament in Sofia wählte am Mittwoch mit 148 zu 53 Stimmen die Klinikchefin und Endokrinologin Professor Dr. Anna-Marija Borissowa an die Spitze des Ressorts. Regierungschef Bojko Borissow hatte sie für ihren „harten Charakter“ und ihren Widerstand gegen Korruption gelobt. Ihr Vorgänger soll im Dezember 2009 zwei überteuerte Verträge zum Import von Impfstoff gegen Schweinegrippe und saisonale Grippe abgeschlossen haben.

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