Keine Ketten in North Dakota

Im US-Staat North Dakota wird es auch in Zukunft keine Apothekenketten geben. Am vergangenen Freitag stimmte das Abgeordnetenhaus in der Hauptstadt Bismarck gegen einen Gesetzesvorschlag, mit dem das bestehende Fremdbesitzverbot zu Fall gebracht werden sollte. Die Initiative von Kettenbetreibern wie Wal-Mart und Walgreens scheiterte nach einer hitzigen Debatte mit 35 zu 57 Stimmen.

Seit 40 Jahren ist in North Dakota vorgeschrieben, dass mindestens 51 Prozent der Anteile einer Apotheke vom verantwortlichen Apotheker gehalten werden müssen. Das Fremdbesitzverbot überstand bereits mehrfach juristische Anfechtungen, unter anderem vor dem Obersten Gerichtshof der Vereinigten Staaten.

Im aktuellen Gesetzgebungsverfahren wollte eine Initiative unter dem Titel „North Dakotans for Affordable Healthcare“ (NDRx), die maßgeblich von Wal-Mart und Walgreens finanziert wird, das Gesetz zu Fall bringen. Beide Seiten hatten im Vorfeld Unterschriften gesammelt und massiv für ihre Anliegen lobbyiert.

Nachdem Anfang vergangener Woche der Wirtschaftsausschuss des Repräsentantenhauses die Ablehnung von „Gesetz 1440“ empfohlen hatte, wurden alle Abgeordneten und Senatoren mit Hunderten von Spam-Mails bombardiert. Die massenhaften und teils identischen Aufforderungen, das Gesetz zu unterstützen, kamen von NDRx.

Die Lobbygruppe rechtfertigte sich, die Spam-Mails im Auftrag von Verbrauchern ohne Computer oder Email-Adressen geschickt zu haben. Später wurden in Filialen von Wal-Mart Terminals installiert, an denen Verbraucher ihre Nachricht ins Capitol schicken konnten.

Auch in der Plenartagung wurde entsprechend emotional debattiert: Einer der Befürworter des Gesetzesvorschlags machte die Ketten sogar zum Anwalt der Unversicherten im Lande. Eine Kritikerin bezeichnete die Ketten dagegen als „Starbucks der Apotheken“.

Beobachter rechnen damit, dass das Thema zur nächsten Gesetzgebungsperiode in zwei Jahren wieder auf die Agenda rücken wird.