Kammer bastelt an Öffnungszeiten

Berlin -

Wann müssen Apotheken schließen? Diese Frage beschäftigt derzeit die

Apotheker in Wien. Zuletzt sorgten zwei Verfahren gegen eine

Innenstadtapotheke für Aufsehen, die wegen zu langer Öffnungszeiten von

der Stadt eingeleitet worden waren. Da der Unabhängige Verwaltungssenat

(UVS) – in Österreich für Berufungsentscheidungen zuständig – die

Bescheide wieder aufhob, lenkt die Stadt nun ein. Gesundheitsstadträtin

Sonja Wehsely (SPÖ) hat angekündigt, einen Verordnungsentwurf

vorzulegen, nach dem Apotheken zumindest so lange geöffnet können wie

andere Geschäfte auch.

Bislang ist in der Wiener Betriebsordnung, anders als beispielsweise in Graz oder Salzburg, vorgesehen, dass die Apotheken unter der Woche von 8 bis 18 Uhr geöffnet bleiben, samstags von 8 Uhr bis 12 Uhr.

Die Graben-Apotheke hatte in den vergangenen Jahren auch an Samstagnachmittagen geöffnet. Daraufhin waren ein Verwaltungsstrafverfahren sowie ein Konzessionsentzugsverfahren gegen die Inhaberin eingeleitet worden.

Im September hatte ihre Berufung Erfolg. In der Begründung hieß es, dass die Betriebsverordnung nur darüber bestimme, zu welchen Zeiten eine Apotheke zwingend geöffnet sein müsse. Von einem Verbot, zu anderen Zeiten offen zu halten, sei nirgends die Rede.
Das Urteil führte allerdings zu weiteren Diskussionen. Der Anwalt der Apothekerin sah seine Mandantin im Recht, auch für längere Zeiten die Apotheke zu öffnen. Die Kammer war hingegen der Ansicht, dass Apotheken am Samstag nur bis 12 Uhr geöffnet haben dürfen, da dies die Betriebsverordnung festlege.

Laut Wehsely soll der Sachverhalt nun so schnell wie möglich politisch geprüft werden, damit die Apotheken endlich wissen, wie lange sie öffnen dürfen. Der neue Verordnungsentwurf solle die notwendige Rechtsgrundlage dafür schaffen, dass Apotheken länger offen halten können. Eine Verpflichtung dazu sei aber nicht vorgesehen, hob Wehsely hervor.

In Zusammenarbeit mit der Österreichischen Apothekerkammer soll der Entwurf erarbeitet werden. „Wir sind guter Dinge, dass wir eine Flexibilisierung der Öffnungszeiten erreichen können“, sagt eine Sprecherin der Kammer. Anfang November werde man sich mit Wehsely zusammensetzen.