Obamacare: Trump-Vize verspricht Abschaffung

Nach dem Scheitern der republikanischen Pläne für eine Gesundheitsreform hat US-Vizepräsident Mike Pence erneut ein Gesetz zur Ablösung von Obamacare in Aussicht gestellt. „Wir werden den Obamacare-Alptraum beenden“, sagte Pence am Samstag in einer Rede in West Virginia mit Blick auf die Gesundheitsreform des früheren demokratischen Präsidenten Barack Obama, die seit sieben Jahren in Kraft ist und massiv von den Republikanern bekämpft wird.

Eine Ablösung des Gesetzes war jedoch am Freitag wegen Uneinigkeit unter den republikanischen Abgeordneten über einen geeigneten Ersatz gescheitert. Eine schwere Niederlage für Präsident Donald Trump, der sein ganzes politisches Gewicht für den am Freitag zurückgezogenen neuen Gesetzentwurf eingesetzt hatte. Pence nannte das Scheitern einen „Sieg für den Status Quo in Washington, aber ich verspreche Ihnen, dass er nicht lange andauern wird“.

Wie Trump sagte sein Vize voraus, dass Obamas System „explodieren“ und dann möglicherweise gemeinsam mit den Demokraten eine neue Reform entworfen werden könne. Am Freitag sei der Kongress „noch nicht so weit“ gewesen.

Nach dem Scheitern seiner Gesundheitsreform will US-Präsident einen weiteren Versuch gemeinsam mit der Opposition machen. „Lasst uns ein wirklich großartiges Gesundheitsgesetz machen“, sagte Trump am Freitag im Weißen Haus. „Ich glaube wirklich, dass wir dafür auch Unterstützung der Demokraten bekommen werden“, sagte der Präsident.

Die bisherige Gesundheitsversorgung sei am Ende. Die Beiträge stiegen rasant und mehr und mehr Versicherer verabschiedeten sich. „Obamacare wird bald explodieren“, so Trump. Experten widersprechen ihm jedoch in diesem Punkt.

Trump kündigte an, als nächstes großes politisches Projekt nun eine Steuerreform anzugehen. Er hatte zunächst geplant, die Steuerreform erst zu verabschieden, wenn die Gesundheitsreform steht. Dieser Plan geht nun nicht auf.