USA

Gesundheitsreform ist Gesetz dpa, 23.03.2010 18:25 Uhr

Washington - 

US-Präsident Barack Obama hat am Dienstag in Washington seine Unterschrift unter die Gesundheitsreform gesetzt. „Die Reform wird Gesetz in Amerika“, sagte der strahlende Präsident. Vor Parlamentariern und Senatoren besiegelte er im Ostflügel des Weißen Hauses die Vorlage, für die er über ein Jahr lang gekämpft hat. Obama rief dazu auf, das Gesetz verantwortungsbewusst umzusetzen. Einige Punkte träten noch in diesem Jahr in Kraft, andere erst in vier Jahren.

Das Abgeordnetenhaus hatte die Reform in der Nacht zum Montag gegen den geschlossenen Widerstand der Republikaner verabschiedet. Sie soll unter anderem 32 Millionen bislang unversicherten US-Bürgern eine Krankenversicherung garantieren. Nach der Unterzeichnung muss der Senat nun über ein Paket befinden, das einige im Repräsentantenhaus beschlossene Änderungen des umstrittenen Gesetzes enthält. Gegner der Gesundheitsreform bereiteten unterdessen eine Welle von Klagen gegen das Reformgesetz vor, das ihrer Meinung nach gegen die Verfassung verstößt.