Gesundheitsgebühren adé

Acht Tage nach einer Volksabstimmung hat das ungarische Parlament am Montag neue Gesundheits- und Studiengebühren wieder abgeschafft. 199 Abgeordnete stimmten dafür, einer dagegen, 149 enthielten sich, wie die ungarische Nachrichtenagentur MTI meldete. Bei der Volksabstimmung am 9. März hatten mehr als 80 Prozent der Wähler für die Abschaffung der Gebühren gestimmt. Die Beteiligung lag bei 50,5 Prozent - dem höchsten Wert, der seit 1989 bei einer Volksabstimmung in Ungarn erzielt wurde. Das Referendum war von der rechts-konservativen Opposition initiiert worden.

Die Abschaffung der von der links-liberalen Regierung eingeführten Gebühren tritt am 1. April in Kraft. Seit etwas mehr als einem Jahr hatten die Ungarn umgerechnet 1,20 Euro pro Arztbesuch und Krankenhaustag bezahlen müssen. Die Studiengebühren von jährlich durchschnittlich 400 Euro wären erstmals mit Beginn des kommenden Studienjahres fällig geworden. Die Opposition feierte den Sieg als "Triumph des Selbstwertgefühls" der Ungarn.

Beobachter verwiesen aber auch darauf, dass das Klima für weitere Reformen in Ungarn nunmehr ungünstiger geworden sei. Die Rating-Agentur Standard and Poor's hatte die Einstufung Ungarns um einen Grad verschlechtert und dies unter anderen mit der zunehmenden "Reformmüdigkeit" im Land begründet.

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