Franzosen wollen neutrale Zigarettenpackungen

Berlin -

Zigarettenpackungen sollen in Frankreich nur noch in neutralen Packungen verkauft werden – also ohne farbige Marken-Logos. Das sieht ein Gesetz zur Gesundheitsreform vor, das die französische Nationalversammlung am Dienstag gegen den Widerstand von Ärzten und der konservativen Opposition beschlossen hat.

Die Reform sieht auch die versuchsweise Einführung von Fixerstuben vor. Zudem wird die siebentägige Wartefrist für Abtreibungen abgeschafft.

Kernvorhaben des Gesetzes ist, dass gesetzlich Versicherte künftig beim Arztbesuch die von der Kasse erstatteten Gebühren nicht mehr vorschießen müssen – das Geld soll direkt von der Kasse kommen. Ärzte hatten dies als zu bürokratisch kritisiert. Das Gesetz muss noch durch den Senat, in dem die Bürgerlich-Konservativen die Mehrheit haben.

Als erstes Land in Europa hatte Irland im März Markenzeichen auf Zigarettenschachteln verboten. Das Parlament war damit dem Vorbild Australiens gefolgt, dass einheitliche Verpackungen schon Ende 2012 eingeführt hatte.

In irischen Geschäften sollen künftig alle Zigaretten und sonstigen Tabakprodukte dunkel eingepackt und mit großen Warnhinweisen und Schockbildern versehen sein. Markennamen dürfen nur noch klein und in einheitlicher Schrift und Farbe aufgedruckt werden.

Mehrere Tabakkonzerne hatten in der Folge angekündigt, juristisch gegen die neue Regelung vorzugehen. Sie sehen ihre Markenrechte verletzt. Einen Stichtag, ab wann die Logos von den Schachteln verschwunden sein müssen, gibt es aber in Irland bislang nicht.

Auch Großbritannien hat inzwischen eine ähnliche Regelung durchgesetzt. In Neuseeland, Finnland und Norwegen gibt es ebenfalls Pläne, das sogenannte „Plain Packaging“ einzuführen.