Athen schottet kranke Migranten ab

In Griechenland müssen kranke Migranten künftig in eigens für sie eingerichteten Abteilungen von Krankenhäusern behandelt werden. Das sieht ein neues Integrationsgesetz vor, das das griechische Parlament in der Nacht zum Dienstag verabschiedet hat.

Der griechische Gesundheitsminister Andreas Loverdos nannte die Gesundheitslage unter illegalen Einwanderern eine „Zeitbombe“. Tuberkulose, AIDS, Hepatitis C und andere Krankheiten griffen um sich, hieß es. Außerdem sieht das Gesetz vor, dass Migranten für unbestimmte Zeit in Aufnahmelagern interniert werden können; die Regierung will sie in ehemaligen Kasernen unterbringen.

Bürgerschutzminister Michalis Chrysohoidis hatte bereits in der vergangenen Wocheangekündigt, dass der griechische Staat entschlossen sei, das Migrationsproblem in den Griff zu bekommen. „Das kann so nicht weitergehen. Jeden Tag kommen 300 neue illegale Migranten über die Grenze“, sagte der Minister im griechischen Radio.

In Griechenland leben mehr als eine Million Einwanderer – bei einer Gesamtbevölkerung von rund 11,5 Millionen Menschen. Ein Großteil der Flüchtlinge kommt über die Grenze zur Türkei ins Land.