TI-Ausfälle: BMG will finanzielle Folgen prüfen

Berlin -

Auch knapp drei Wochen nach dem ersten Auftreten der morgendlichen Störungen gab es in dieser Woche wieder Probleme. Apothekerin Daniela Hänel nahm die neuerliche Störung zum Anlass, sich an das Bundesgesundheitsministerium (BMG) zu wenden. Tatsächlich bekam sie Antwort.

Auf die verärgerten Nachfragen Hänels gab es nur bedingt Antwort. „Müssen erst Patienten sterben?“ Und: „Wer haftet?“ Sie vermisse ein öffentliches Statement vom Gesundheitsminister zu den TI-Ausfällen. „Was unternehmen BMG und Gesundheitsminister gegen die täglichen Ausfälle?“ Sie rief auch Kolleg:innen dazu auf, ebenfalls per Mail an die zuständige Abteilung zu schreiben.

Hänel bekam tatsächlich noch am Montag eine Antwort aus dem BMG. Hierbei präsentierte der „Bürgerservice“ aus dem Referat L 9 die altbekannten Phrasen: Probleme treten aktuell regelmäßig morgens auf, mehrfaches Stecken der Versichertenkarte kann helfen, Medisign arbeite an einer Lösung.

Grundsätzlich sei der Hersteller in der Pflicht, schließlich bestünden Verträge zwischen den Praxen und Apotheken mit dem Anbieter. „Medisign ist verpflichtet, den Dienst stabil und sicher zu betreiben und trägt als Dienstleister die operative Verantwortung.“ Ähnlich äußerte sich in der vergangenen Woche auch die Gematik.

Auch längere Testphase hätte nicht geholfen

Zudem verweist das BMG in der Antwort an die Apothekerin darauf, dass nicht das E-Rezept per se das Problem ist. „Es handelt sich bei der aktuellen Situation nicht um einen Fehler des E-Rezeptes an sich, sondern um einen Fehler bei einem Anbieter eines für die Nutzung des E-Rezeptes benötigten Dienstes.“ Da die technischen Voraussetzungen rechtzeitig bekannt gewesen seien, hätte auch ein späterer Start des bundesweiten Roll-outs nichts an den aktuellen Herausforderungen geändert.

Was viele Inhaberinnen und Inhaber umtreibt: Was ist mit den Schäden? Diese liegen nach Ansicht des BMG und auch der Gematik gar nicht vor. Abteilungsleiterin Susanne Ozegowski hatte zwar am vergangenen Mittwoch im Gesundheitsausschuss des Bundestags zu den Problemen Stellung genommen, hatte die Störungen aber als deutlich weniger gravierend beschrieben als sie für viele Apothekenteams derzeit jeden Morgen sind.

Auch Medisign selbst entschuldigte sich zwar für die Ausfälle, sah aber keine finanzielle Thematik. In der Antwort an Daniela Hänel schrieb das BMG nun: „Die finanziellen Auswirkungen der aktuellen Probleme werden noch geprüft. Es handelt sich hier aber um ein Vertragsverhältnis zwischen Leistungserbringern und Medisign.“ Was diese Prüfung bringt, wird sich zeigen müssen – und auch, ob der „Vertrauensdienste-Anbieter“ Medisign hier dann in die Pflicht genommen werden kann.