Gematik sucht nach eGK-Lösung

Berlin -

Die Gematik hält weiter an der Option fest, E-Rezepte auch über die elektronische Gesundheitskarte (eGK) einzulösen. Man befinde sich in Abstimmung mit den Datenschützern, teilte eine Gematik-Sprecherin gegenüber APOTHEKE ADHOC mit. Zuvor hatten Bundesdatenschutzbeauftragte (BfDI) und das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) dem Verfahren ihre Zustimmung verweigert.

Die Datenschützer hatten mehrere Mängel an der Feature-Spezifikation „Abruf der E-Rezepte in der Apotheke nach Autorisierung“ der Gematik ausgemacht und für „so gravierend“ erklärt, dass kein Einvernehmen erteilt werden könne. „Als Lösung schlage ich vor, zeitnah ein Verfahren zu spezifizieren, dass das Signieren des Prüfungsnachweises vorsieht“, so der Bundesdatenschutzbeauftragte in seinem Schreiben an die Gematik und das mehrheitlich beteiligte Bundesgesundheitsministerium (BMG).

Die Kritik der Datenschützer

Die Gematik will sich zu diesem Veto noch nicht im Detail öffentlich äußern, den Weg zur Lösung aber gemeinsam mit den Datenschützern gehen: „Zum Einlösen des E-Rezepts via eGK sind wir weiterhin in Abstimmung u.a. auch mit dem BfDI und BSI und prüfen gemeinsam eine tragfähige Lösung, die rasch und flächendeckend in Deutschland eingeführt werden kann“, so die Sprecherin.

Allerdings befinde man sich noch „in der Kommentierungs- und Abstimmungsphase zur Spezifikation“, daher könne eine weitere Einordnung aktuell noch nicht vorgenommen werden.

Seit wann gibt es die Bedenken?

Der zeitliche Ablauf verwundert jedoch. Die Gematik hatte die notwendige Spezifikation für das eGK-Verfahren bereits Ende 2021 bereitgestellt, das BMG hatte sich mit der Prüfung danach recht lange Zeit gelassen. Ende August hatten die Gesellschafter der Gematik dann gemeinsam beschlossen, das Verfahren möglichst schnell zu ermöglichen. Anfang September sollte die Spezifikation im Fachportal der Gematik bereitgestellt werden.

Der Brief des Datenschützers an die Gematik datiert auf den 5. September. Unverständlich ist, warum die Experten nicht früher in den Prozess einbezogen und um Rat gefragt wurden. Denn die Bedenken sind inhaltlich im Grunde nicht neu. So hatte der Chaos Computer Club bereits mehrfach auf mögliche Schwachstellen des Systems hingewiesen. Gematik-Chef Dr. Markus Leyck Dieken hatte dies mit dem Hinweis gekontert, dass man bewusst auf eine Ende-zu-Ende-Verschlüsselung verzichtet habe, um die Nutzbarkeit der Daten im Gesundheitssystem nicht allzu sehr zu beschneiden. Die Gematik wollte auf die Sicherheit der TI vertrauen, auf die Integrität der Heilberufler:innen und die abschreckende Wirkung von Strafen bei missbräuchlicher Verwendung von E-Rezepten.

Weitere Verzögerung droht

Jetzt droht weitere Verzögerung, denn eigentlich sollte das eGK-Verfahren noch in diesem Jahr eingeführt werden. Vor allem die Kassenärztliche Vereinigung Westfalen-Lippe (KVWL) drängte auf eine schnelle Umsetzung, da in diesem Kammerbezirk der Rollout vorangetrieben werden soll. Die KV Schleswig-Holstein hatte sich nach ebenfalls datenschutzrechtlichen Bedenken an einem dort praktizierten Verfahren der Übermittlung des E-Rezept-Tokens per Mail aus der Testphase zurückgezogen.