E-Rezept: Lauterbach sieht Sicherheitslücken

Berlin -

Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) sieht beim E-Rezept noch erheblichen Nachbesserungsbedarf. Es gebe Sicherheitslücken und Probleme in der Architektur, die ihm hinterlassen wurden und die er jetzt aufarbeiten müsse.

Bei der Fragestunde im Bundestag hatte Lauterbach in dieser Woche zu Protokoll gegeben, man werde das E-Rezept neu organisieren und nach vorne bringen. Was er damit meinte, wollten weder das Bundesgesundheitsministerium (BMG) noch die Gematik auf Nachfrage erklären. Nachfrage in der Bundespressekonferenz.

„Wir haben uns mit Sicherheitslücken zu beschäftigen, das tun wir auch sehr intensiv“, so Lauterbach. Sobald diese Sicherheitslücken geschlossen seien, werde man darüber informieren. „Ich habe darauf hingewiesen, dass der Roll-out sich wegen technischer Probleme verzögert.“ Diese seien bereits in der Konzeptionsphase entstanden, „an der ich ja noch beteiligt gewesen bin“.

In den kommenden zwölf Monaten beschäftige er sich – neben der Bewältigung der Corona-Pandemie – schwerpunktmäßig mit drei Punkten: „Dazu gehört neben großen Krankenhausreformen alles, was mit Digitalisierung zu tun hat.“ Als Beispiele nannte er neben dem E-Rezept etwa die Opt-out-ePa, digitale Zwillinge und Kooperationsabkommen mit anderen Ländern. „Es wird viel kommen, Digitalisierung wird ein großes Thema sein, weil ich das für ganz zentral halte.“

Derzeit sei man in der Aufarbeitung dessen, was bisher gemacht wurde. „Dabei sind ein paar Architekturprobleme aufgefallen. Die versuche ich jetzt zu lösen, wenn ich da weiter bin, erzähle ich das gerne auch öffentlich. Ich arbeite jetzt erst einmal diese Probleme ab.“

Sehr schnell gearbeitet

Lauterbach weiter: „Ich begrüße es, dass in der letzten Legislaturperiode da viel gemacht wurde. Aber es ist auch sehr schnell gearbeitet worden, und da ist der eine oder andere Punkt, da muss man noch einmal rangehen. Das betrifft auch Sicherheitsprobleme beim E-Rezept.“

Dritter Schwerpunkt seiner Arbeit soll es sein, mehr soziale Gerechtigkeit in der Gesundheitspolitik hinzubekommen: „Was tun wir für diejenigen, die schwächer sind? Was tun wir für die Kinder, was tun wir für die Vorsorgemedizin?“ Als Beispiele nannte er Werbung für ungesunde Lebensmittel, die sich an Kinder richten, sowie die bereits geplanten Gesundheitskioske.

Viele Widerstände

„Ich weiß, dass es in allen drei Bereichen erhebliche Widerstände gibt: Große Krankenhausreform – große Widerstände. Digitalisierung – da gab es schon immer Widerstände. Jetzt soll endlich was passieren – große Widerstände. Fokus auf Ärmere – da wird argumentiert, Gesundheitskioske brauche man nicht. Große Widerstände. Aber all diese Widerstände sind dazu da, dass wir sie überwinden. Wir müssen da rangehen, da wird viel passieren in den nächsten zwölf Monaten.“