Spahn: Zulassung vor Weihnachten – EMA dementiert

Berlin -

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn setzt auf einen baldigen Start von Impfungen gegen das Coronavirus. Man dürfe optimistisch sein, dass die Zulassung des ersten Impfstoffs am 23. Dezember erfolgen könne, sagte der CDU-Politiker am Dienstag in Berlin. Dies sei „eine gute Nachricht für die Europäische Union“.

Ziel sei, eine europäische Zulassung noch vor Weihnachten zu erreichen und dann in Deutschland noch vor dem Jahreswechsel mit dem Impfen beginnen zu können. Er verteidigte es, keine Notfallzulassung vorzusehen, sondern ein reguläres Verfahren der Europäischen Arzneimittelagentur (EMA). Dies sei wichtig für das Vertrauen in Impfstoffe.

Auch „Bild“ schreibt über eine Zulassung „offenbar schon am 23. Dezember“ – und bezieht sich auf „Kreise der EU-Kommission und der Bundesregierung“. „Der Impfstart in Deutschland könnte dann noch in diesem Jahr erfolgen. Im Gespräch sei der 26. Dezember, hieß es.“

Die EMA hat dagegen nicht bestätigt, dass der Impfstoff bereits am 23. Dezember für die EU zugelassen wird. Man gehe weiterhin vom 29. Dezember aus, sagte eine Sprecherin der Behörde in Amsterdam. Auszuschließen sei aber ein früherer Zeitpunkt nicht. Während des laufenden Prüfverfahrens werde auch der Zeitrahmen laufend angepasst. Am Dienstag hatten die Bild-Zeitung und weitere Medien über eine Zulassung bereits am 23. Dezember berichtet.

Spahn rechnet selbst mit dem jetzt verschärften Corona-Lockdown nicht mit schnellen Effekten bei der Eindämmung der Pandemie. „Auch eine Vollbremsung wird eine lange Bremsspur haben.“ Die weitergehenden Schließungen von Einrichtungen, die ab diesem Mittwoch starten, seien geboten. „Lieber jetzt mit Aussicht auf Erfolg als erst nach Weihnachten mit dem Risiko großer Nebenwirkungen.“ Wichtig sei nun, die Vorgaben in allen Bereichen konsequent umzusetzen.

Am 28. Dezember tagt die EMA ein letztes Mal regulär in diesem Jahr. Bislang war man daher von einer Zulassung Ende des Jahres ausgegangen. In Großbritannien ist der Impfstoff bereits durch die britische Zulassungs- und Aufsichtsbehörde für Arzneimittel (MHRA) zugelassen worden. Die ersten Impfungen erhielten die Briten in dieser Woche. Auch in den USA in und Kanada hatte Biontech für seinen mRNA-Impfstoff bereits eine Notfallzulassung erhalten.

Am Wochenende hatten führende Medien die Krisenpolitik der Bundesregierung kritisiert. „Das Winter Versagen“, titelte der „Spiegel“. „Warum Deutschland im Corona-Winter so kläglich versagt“, hieß es weiter. „Der Vorsprung aus der ersten Welle ist verspielt. Seit dem Herbst reiht die Politik Fehler an Fehler.“ Was die anstehende Massenimpfung angeht, stellte das Magazin die Frage: „Hätte es früher losgehen können?“

Die Bild-Zeitung wurde noch deutlicher und lieferte direkt die Antwort: „Die Imptrödler: Darum ist Deutschland so spät dran.“ Die Antwort lieferte das Boulevardblatt sofort hinterher: „Spahn sieht Impfstoff-Probleme Dramatische Verzögerung bei den Impfungen droht!“ In einem Kommentar forderte Bild die Politik auf: „Fangt verdammt nochmal mit dem Impfen an!“