Spahn: Risikogebiete meiden – Kritik an Deutschland

Berlin -

Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat die Bürger aufgerufen, Corona-Risikogebiete zu meiden. Auf nicht notwendige Reisen in besonders betroffene Regionen in Italien, aber auch in Nordrhein-Westfalen sollte man verzichten, sagte Spahn am Freitag am Rande der Treffen der EU-Gesundheitsminister in Brüssel. Die Grenzen in der Europäischen Union sollten aber offen bleiben. Der CDU-Politiker appellierte auch an die Bürger, sich nicht mit Masken oder Schutzkleidung einzudecken, sondern diese für Ärzte und Pflegekräfte zu lassen.

Bundesbürger sollen nun auch von nicht erforderlichen Reisen nach Südtirol absehen. Das Auswärtige Amt erweiterte entsprechende Reisehinweise für Italien, wie ein Sprecher am Freitag bestätigte. Abgeraten wird nun von nicht nötigen Reisen in die Regionen Südtirol, Emilia-Romagna und Lombardei sowie in die Stadt Vo in der Provinz Padua in der Region Venetien. Das Robert Koch-Institut (RKI) stufte bislang zudem Regionen in China, Südkorea und dem Iran als Risikogebiete ein.

Südtirol reagierte mit Unverständnis auf die Einstufung als Coronavirus-Risikogebiet. Nach Angaben einer Sprecherin des Landeshauptmanns Arno Kompatscher hat Südtirol bisher nur zwei Infektionsfälle registriert. Unterdessen hat auch der Vatikan einen ersten Coronavirus-Fall vermeldet.

EU-Gesundheitskommissarin Stella Kyriakides sagte, in den kommenden Wochen sei in den EU-Staaten mit einem raschen Anstieg der Fallzahlen zu rechnen. Dies werde zum Test für die Gesundheitssysteme in der EU. Sie appellierte an die Bürger, Hygienemaßnahmen einzuhalten, und dankte dem medizinischen Personal.

Spahn geriet in der EU erheblich unter Druck, weil er am Mittwoch deutsche Exportbeschränkungen für Schutzkleidung bekanntgegeben hatte. EU-Krisenkommissar Janez Lenarcic sagte, Exportbeschränkungen seien zwar im Binnenmarkt in Ausnahmefällen möglich. Es wäre aber uneuropäisch, den eigenen Markt zu schließen. In der EU sei Solidarität gefordert. Spahn konterte, bisher klappe die Verteilung nicht: Die Schutzkleidung komme nur dahin, wo die höchsten Preise gezahlt würden. Exporte aus Deutschland seien nicht verboten, müssten aber einzeln genehmigt werden.

Er habe die EU-Kommission aufgefordert, ein Exportverbot für Drittstaaten in Kraft zu setzen, sagte Spahn. „Wir können nationale Maßnahmen herunterfahren, wenn es eine Maßnahme der Europäischen Union gibt.“

Bis Freitagmorgen hatte die EU-Behörde ECDC für die EU, Island, Liechtenstein, Norwegen und Großbritannien 5544 Infektionen mit dem neuartigen Coronavirus Sars-CoV-2 und 159 Todesfälle registriert. In Deutschland waren es laut RKI über 500 Fälle. Hier wurde noch kein Todesfall dem Virus zugeschrieben. Viele Patienten sind inzwischen wieder gesund.