Spahn: Reine Stimmungsmache

Berlin -

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat Vorwürfe um angeblich minderwertige Corona-Masken zurückgewiesen. Die Schutzmasken, um die es in der aktuellen Diskussion gehe, seien intensiv geprüft und hätten alle nötigen Eigenschaften, sagte Spahn am Sonntag in Berlin laut einer Mitteilung.

SPD und Opposition hatten mit heftiger Kritik auf einen Bericht reagiert, nach dem Spahns Ministerium bestimmte Masken vorübergehend für Obdachlose und Menschen mit Behinderung vorsehen wollte. Diese Masken seien nur wenig geprüft gewesen.

Spahn erwiderte: „Dass einige nun bewusst Obdachlose und Menschen mit Behinderung verunsichern, um Stimmung zu machen, sagt mehr über den Zustand der SPD als über die Qualität der Masken aus.“ Die Sicherheit von Schutzmasken habe im Ministerium absolute Priorität. Die Vorwürfe des Koalitionspartners bezeichnete Spahn als „empörend“.

Das Bundesgesundheitsministerium betonte am Sonntag in einem „Faktenblatt“, für die Masken aus China sei ein für die Pandemie in der Notlage 2020 entwickelter Prüfmaßstab angewendet worden. Institute wie der TÜV Nord führten demnach ein mehrstufiges Prüfverfahren durch. Dass solche Masken für Einrichtungen für Menschen mit Behinderung oder Obdachlose vorgeschlagen wurden, bestreitet Spahns Ressort nicht. Doch sie hätten nachweislich die Anforderungen des Infektionsschutzes erfüllt.

In den fraglichen Einrichtungen sind die Masken aus China dann aber doch nicht gelandet. Stattdessen wurden dorthin FFP2-Masken versandt, die in Deutschland seit Sommer 2020 produziert wurden, wie das Gesundheitsressort mitteilte. Hintergrund waren den Darstellungen zufolge Meinungsverschiedenheiten innerhalb der Regierung. Das SPD-geführte Arbeitsministerium, das für Arbeitsschutz zuständig ist, und das Spahn-Ressort gerieten in Fragen von Prüfverfahren und -Standards offenkundig deutlich aneinander, wie vom „Spiegel“ zitierte Mails und die Darstellung des Gesundheitsressorts ahnen lassen.

Spahns Haus schreibt, wegen der damaligen Forderungen des Arbeitsressorts hätten die Masken aus China nachgeprüft werden müssen, was aber „extrem zeitaufwendig“ gewesen wäre. Das Arbeitsressort habe aber zugleich auf eine „zügige Belieferung“ der Einrichtungen für Obdachlose und Menschen mit Behinderung gedrängt. Also habe das Gesundheitsministerium selbst vorgeschlagen, die „mittlerweile ausreichend verfügbaren“ FFP2-Masken zu nehmen.

Die Unions-Gesundheitsexpertin Karin Maag (CDU) sagte dem „Handelsblatt“, Spahn habe alles aufgeklärt und ihm sei „nichts vorzuwerfen“. Die Vorwürfe der SPD seien schäbig.