Spahn lobt Apotheken: „Hohes Maß an Verantwortung“

Berlin -

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat in der Debatte um die Verteilung von FFP2-Masken und Betrug in Abrechnungszentren die besondere Leistung der Apotheken gelobt: Er sei froh, dass die Apotheker:innen bei den Schutzmasken den pragmatischen Weg mitgegangen seien. Und auch bei der Abrechnung von Schnelltests gebe es ein „hohes Maß an Verantwortung“.

Spahn steht unter Druck, weil gerade noch der Bundesrechnungshof (BRH) die hohen Ausgaben für Masken kritisiert hat. Damals sei die Marktlage eine völlig andere gewesen als heute, sagte Spahn. Ähnliches beobachte man derzeit bei Laientests: Noch vor einigen Wochen hätten selbst Drogerieketten versichert, der Preis werde nie unter 2 Euro fallen. Jetzt liege er im Centbereich. Wettbewerb sei gut, so Spahn.

Im Herbst sei überhaupt nicht klar gewesen, ob überhaupt genügend Masken in der erforderlichen Größenordnung zu beschaffen seien. Rückwirkend hätte man sicher mit niedrigeren Preisen kalkulieren können, aber dann hätten womöglich nicht alle Apotheken mitgemacht. „Das Risiko, dass versprochene Masken nicht flächendeckend verfügbar sind, wollte ich nicht eingehen.“

Im Übrigen habe man die Vergütung gekürzt und habe – trotz zusätzlicher Masken für 5 Millionen Hartz-IV-Empfänger und einer sehr guten Versorgung – mit 2,1 Milliarden Euro deutlich weniger ausgegeben als veranschlagt. Spahn wies auch darauf hin, dass der Betrag von 6 Euro inklusive Mehrwertsteuer zu rechnen sei.

Dass der BRH die Ausgaben im Auftrag des Haushaltsausschusses permanent prüfe, begrüße er ausdrücklich. Das BMG sei eigentlich für Gesetzgebung zuständig und weniger für Beschaffung. Daher könne man aus den Erfahrungen und Analysen lernen. Spahn kündigte an, dass demnächst ein weiteres Gutachten zur Maskenbeschaffung komme.

Was die Testzentren angehe, habe man zunächst Praxen und Apotheken im Fokus gehabt. Hier gebe erprobte Kontrollmechanismen, die Dokumentation und Abrechnungsprüfung seien nicht ungewöhnlich. Außerdem gebe es ein hohes Maß an Verantwortung. Auf Bitten der Ministerpräsidenten habe man dann aber auch private Betreiber zugelassen – ohne diese, so die Sichtweise in den Ländern, hätte man die flächendeckende Infrastruktur nicht zügig aufbauen können. Damit habe es aber auch neue Herausforderungen gegeben.

Spahn verteidigte die vielen Anbieter, die seriös arbeiteten, betonte aber auch: „Ich wäre nie auf die Idee gekommen, dass Testzentren per Allgemeinverfügung zugelassen werden.“ Man habe klar vorgegeben, dass die ordnungsgemäße Durchführung garantiert sein müsse – dazu gehörten auch Kontrollen durch die zuständigen Behörden. Eine Zulassung auf Grundlage einer Allgemeinverfügung werde künftig nicht mehr ausreichen, so etwas werde es nicht mehr geben, so Spahn.

Generell müsse man aber auch sehen, dass man im März im Kabinett noch mit Ausgaben von 500 bis 800 Millionen Euro pro Monat gerechnet habe. Nach den jüngsten Auswertungen seien es 660 Millionen Euro. Das sei zwar „wahnsinnig viel Geld“, aber müsse in Relation zu 40 bis 50 Millionen Tests gesehen werden. Bei 80 Millionen Menschen in Deutschland seien diese Zahlen noch nachvollziehbar und kein Phänomen, das auf ein Ausnutzen hindeute.