Spahn: „Das waren ja Wild-West-Zeiten“

Berlin -

Man werde alle Fragen zum Fall Nüßlein beantworten, versicherte Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) vor einer Woche. Doch offenbar hat er es sich anders überlegt: Er bitte um Verständnis, dass er sich wegen der laufenden staatsanwaltschaftlichen Ermittlungen nicht „en detail“ äußern könne, sagte Spahn in der Bundespressekonferenz. Vielmehr skizzierte er noch einmal die chaotische Lage vor einem Jahr.

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Zu Beginn der Pandemie sei es unglaublich schwierig gewesen, überhaupt an Angebote für Schutzausrüstung zu kommen, so Spahn. Er erinnere sich noch, als 50 LKW auf dem Weg nach Amsterdam gewesen seien, um Ware von einem Flieger abzuholen, der nie gelandet sei. „Das waren ja Wild-West-Zeiten.“

Gleichzeitig sei die Not ziemlich groß gewesen, die Uniklinik Köln etwa habe eines Tages um Hilfe gerufen, weil in einer Woche die Schutzausrüstung auszugehen drohte. „Macht was“, habe die Forderung gelautet. Gleichzeitig habe es von unterschiedlichsten Seiten Angebote gegeben, und man habe nie gewusst, welche davon verlässlich waren. „Das war ja die große Herausforderung.“

Angebote haben es jeden Tag gegeben: von Landtags-, Bundestags- und Europaabgeordneten, Landräten, Bürgerinnen und Bürgen oder den Firmen selbst. Aktuell wiederhole sich das gerade mit den Selbsttests. „Jeden Tag, es ist alles wie vor zwölf Monaten.“ Bei den Tests mit derzeit sieben Anbietern habe man einen Marktüberblick, bei den Masken habe man den nicht gehabt. Deshalb sei man jedem Hinweis auf ein potenzielles Angebot nachgegangen. Das Open-House-Verfahren habe weniger als 10 Prozent ausgemacht – „aber 99,9 Prozent des Ärgers“, so Spahn.

Zur Situation rund um die staatsanwaltschaftlichen Ermittlungen habe er am Mittwoch im Gesundheitsausschuss sachlich über den Stand der Dinge berichtet. Man habe der Staatsanwaltschaft aktive Kooperation angeboten und stelle alle Unterlagen zur Verfügung. Alles Weitere sei nun Sache der Ermittlungen, daher könne er sich dazu nicht äußern. „Für uns, für mich war an keiner Stelle ersichtlich, dass das potenziell – Unschuldsvermutung! – ein anderer Zusammenhang sein könnte als bei anderen Angeboten, die uns erreicht haben.“

Vor einer Woche hatte Spahn an selber Stelle noch erklärt, man werde „die Fragen, die dazu aufgekommen sind, auch beantworten“. Nach seinen Angaben hatte man im BMG einen Prozess aufgesetzt, der sich relativ schnell eingespielt habe: So habe der Beschaffungsstab der Bundesregierung die Angebote geprüft, auch mit Blick auf die Zahlungsmodalitäten. Nicht selten sei von den Firmen nämlich Vorkasse verlangt worden. So sei es auch bei den von Nüßlein vermittelten Angeboten gewesen. Nach seiner Erinnerung und seinem Wissensstand sei es genauso gelaufen wie sonst. Die Mitarbeiter in seinem Haus schauten nun aber im Archiv noch einmal nach den Vorgängen.