Rückkehr der Maskenpflicht oder Ende der Isolationspflicht?

Berlin -

Die Corona-Zahlen ziehen wieder an - und der Gesundheitsminister sähe am liebsten rechtzeitig Maskenpflichten im Supermarkt. Einige Länder dagegen würden sogar auf die Isolationspflicht gern verzichten.

Verschärfung hier, mögliche Lockerungen da: Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) und Justizminister Marco Buschmann (FDP) steuern in der Corona-Politik weiter einen unterschiedlichen Kurs. Der SPD-Politiker Lauterbach forderte die Länder angesichts steigender Infektionszahlen auf, rechtzeitig neue Regeln wie eine Maskenpflicht in Innenräumen zu erlassen. FDP-Politiker Buschmann dagegen wies darauf hin, sie könnten auf eigene Faust die Isolationspflicht aufheben – und sich gegebenenfalls über Experten-Empfehlungen hinwegsetzen. In Bayern vermisst man vor diesem Hintergrund einen klaren Corona-Kurs der Ampel-Regierung.

„Die Berliner Ampel flimmert in der Corona-Politik so sprunghaft wie eine Lichtorgel bei einer Mischung aus Blasmusik und Heavy Metal. Das verunsichert die Bürgerinnen und Bürger. Deshalb muss der Kanzler das verwirrende Treiben seiner beiden Minister endlich stoppen!“, erklärte Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek (CSU) am Sonntag.

Lauterbach hatte zuvor auf Twitter eine Grafik weiterverbreitet, die den starken Anstieg der Corona-Zahlen in Bayern und besonders München seit dem Beginn des Oktoberfests zeigt. Dazu schrieb er am Samstagabend: „Das wäre nicht nötig gewesen, wenn vor dem Einlass Selbsttests gemacht worden wären. Auf 2-3 Euro wäre es bei den Preisen pro Maß nicht angekommen. Die Entwicklung zeigt aber, was passieren wird, wenn die Länder mit der Maskenpflicht im Innenraum zu lange warten.“

Bundesweit einheitlich gibt es eine FFP2-Maskenpflicht derzeit nur in Fernzügen und Fernbussen, Pflegeheimen, Kliniken und Arztpraxen. Über den Regionalverkehr entscheiden die Bundesländer – ihre Gesundheitsminister halten dort aber an der Maskenpflicht fest. Mit der seit Samstag geltenden Neuregelung können die Länder aber in Eigenregie noch schärfere Maßnahmen verordnen, etwa Maskenpflichten in Geschäften und Restaurants.

Derzeit verzeichnet das Robert Koch-Institut (RKI) deutlich steigende Infektionszahlen. Am Samstagmorgen gab das RKI die bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz mit 497 an. Allerdings liefern diese Angaben nur ein sehr unvollständiges Bild der Infektionszahlen, da bei weitem nicht alle Infizierte einen PCR-Test machen lassen.

Einige Bundesländer haben trotzdem ein Ende der Isolationspflicht für Corona-Infizierte gefordert. Buschmann betonte, das könnten sie in eigenem Ermessen entscheiden. „Vom RKI gibt es lediglich eine Empfehlung“, sagte er der „Bild am Sonntag“. „Wenn ein Bundesland der Überzeugung ist, dass es vertretbar ist, Isolationspflichten aufzuheben, kann es das tun. Daher kann ich diesen Landesregierungen nur zurufen: Geht doch voran, ihr habt alle Möglichkeiten!“

Das RKI empfiehlt den Ländern, für Infizierte fünf Tage Isolation anzuordnen – und die Selbstisolation erst nach negativem Test zu beenden. Baden-Württemberg, Bayern, Hessen und Schleswig-Holstein dagegen wollen, dass Infizierte in Eigenverantwortung zuhause bleiben.

Lauterbach hatte dies umgehend zurückgewiesen. Auch Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) warnte davor, die Isolationspflichten aufzuheben. Zwar habe man es mit Omikron-Varianten zu tun, die nicht so krank machten, sagte er den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. „Trotzdem müssen wir aufpassen, dass nicht zu viele Menschen erkranken – auch im Interesse der Unternehmen.“

Holetschek mahnte klare Leitplanken für die Länder an. „Das Maß ist voll – und der Kanzler muss eingreifen“, forderte er.