Polizei: Keine Erkenntnisse über Spuckattacke auf Spahn

Berlin -

Die Bundesregierung und die CDU-Spitze haben Anfeindungen gegen Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) bei einem
Wahlkampftermin in Nordrhein-Westfalen verurteilt. Regierungssprecher Steffen Seibert sprach am Montag von einem „üblen Verhalten“. Wer Politiker nur beschimpfe und gar bespucke, der wolle keinen Dialog. Diese Menschen wollten die „brachiale Form des Protests“, der nirgendwo hinführe. Auch die Polizei in Bergisch Gladbach hat sich zu dem Vorfall geäußert: Danach liegen der Polizei keine Erkenntnisse vor, dass Spahn bespuckt wurde.

Das CDU-Präsidium verurteilte den Vorfall scharf. Parteichefin Annegret Kramp-Karrenbauer twitterte, homophobe Beleidigungen und Bespucken seien „inakzeptabel und mit nichts zu rechtfertigen. Das hat mit Anstand und Streitkultur nichts mehr zu tun“.

Spahn war am Samstag in Bergisch Gladbach von Demonstranten beschimpft und nach Ministeriumsangaben bespuckt worden. Die Polizei schildert den Vorgang wie folgt: Am Samstagabend (29.08.) fand gegen 18:30 Uhr im Bürgerhaus Bergischer Löwe in Bergisch Gladbach eine CDU-Veranstaltung vor geladenen Gästen statt. Die ursprünglich in der nahegelegenen Fußgängerzone geplante Veranstaltung wurde durch den Veranstalter in das Bürgerhaus verlegt. Vor dem Objekt trafen sich circa 50 Personen, die sich in Kleinstgruppen weit verstreut verteilten und offenbar mit der Coronapolitik nicht einverstanden sind. Dies bekundeten sie durch Buh-Rufe und auf einem Plakat, auf dem das Grundgesetz abgebildet war.

Insgesamt verhielten sich die Personen friedlich. Nach Beginn des Vortrags erschien vor dem Bergischen Löwen eine weitere Personengruppe von etwa zehn Personen, die sich mittels Lautsprecherdurchsagen gegen die Gegner der Coronapolitik wandten. Zur Verhinderungen einer Eskalation wurde die beiden Personengruppen räumlich getrennt. Nach seiner Rede ging Bundesgesundheitsminister Spahn vor das Bürgerhaus und suchte die Diskussion mit den anwesenden Personen. Die Lage blieb zwar weiterhin ruhig, Herr Spahn wurde aber von lautstarken Buhrufen begleitet. Ein 39-jähriger Bergisch Gladbacher beleidigte den Bundesminister; eine Strafanzeige wurde vorgelegt. „Aktuell liegen der Polizei keine Erkenntnisse vor, dass Herr Spahn bespuckt worden ist. Gegen 19:15 Uhr verließ der Bundesgesundheitsminister den Veranstaltungsbereich und auch die Personen vor dem Objekt entfernten sich“, so endet der Polizeibericht.