Österreich will alle Corona-Gesetze abschaffen

Berlin -

Österreich will nach Angaben von Gesundheitsminister Johannes Rauch (Grüne) alle Corona-Gesetze abschaffen. Er plane das Aus im Laufe des Jahres, kündigte Rauch am Samstag in der „Kronen Zeitung“ an. Corona wäre damit keine meldepflichtige Erkrankung mehr.

Das Land solle zum Normalzustand übergehen, sagte Rauch dem Blatt. Nach Ansicht des Ministers stellt auch die massive Covid-Welle in China keine große Bedrohung mehr dar. „Wir haben die notwendigen Vorsichtsmaßnahmen getroffen. Ich sehe aktuell keine Anzeichen einer großen Gefahr.“

Der Gesundheitsminister glaubt zwar nicht, dass Corona verschwindet, sieht Österreich aber vorbereitet: „Wir haben Impfungen, wir haben Medikamente, wir beobachten die Varianten.“ Die noch bestehende Maskenpflicht in öffentlichen Verkehrsmitteln in Wien wird seiner Ansicht nach bald fallen. Abseits der Bundeshauptstadt ist von Corona-Regelungen aktuell kaum mehr etwas zu merken. Weiter vorgeschrieben ist derzeit eine FFP2-Maske beim Besuch von Gesundheits- und Pflegeeinrichtungen.

Deutschland baut die Regeln ebenso ab

In Deutschland soll die Maskenpflicht im öffentlichen Fernverkehr zum 2. Februar fallen. Das teilte Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) am Freitag in Berlin mit. Die Bundesregierung kann die Maßnahme per Rechtsverordnung ganz oder teilweise aussetzen. „Wir müssen einfach mehr auf Eigenverantwortung und Freiwilligkeit setzen“, sagte Lauterbach. Die Krankheit dürfe durch diese Schritte aber nicht verharmlost werden.

Zudem wird das Angebot an kostenlosen Corona-Bürgertests weiter beschränkt. Schnelltests zum „freitesten“ nach einer bescheinigten Corona-Infektion sollen ab 16. Januar nicht mehr gratis sein. Die Testverordnung solle entsprechend geändert werden. Hintergrund seien Lockerungen bei den Regeln für Isolation und Quarantäne in mehreren Bundesländern.

Bayern, Baden-Württemberg, Hessen und Schleswig-Holstein hatten die Isolationspflicht für Corona-Infizierte bereits im November aufgehoben. Thüringen zieht nach und will sie zum 3. Februar aufheben. Auch Niedersachsen und Bremen schließen sich an und beenden die Pflicht zum 1. Februar.