Thüringen: Spahn kritisiert Ende der Corona-Regeln

Berlin -

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn hat die geplante Abschaffung der Corona-Schutzmaßnahmen in Thüringen kritisiert: „Es darf in keinem Fall der Eindruck entstehen, die Pandemie wäre schon vorbei“, sagte der CDU-Politiker der Bild-Zeitung. Zwar gebe es Regionen, in denen tagelang keine Neuinfektionen gemeldet würden. Andererseits gebe es lokale und regionale Ausbrüche, die schnelles Eingreifen erforderlich machten. Die Verantwortung dafür liege bei den Ländern.

Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Die Linke) hatte angekündigt, vom 6. Juni an auf allgemeine, landesweit gültige Corona-Schutzvorschriften zu verzichten. Damit würden landesweite Regeln zu Mindestabständen, dem Tragen von Mund-Nasen-Schutz sowie Kontaktbeschränkungen nicht mehr gelten. Anstatt dieser Vorgaben soll es dann regionale Maßnahmen abhängig vom Infektionsgeschehen vor Ort geben.

Die Bundesregierung setzt dessen ungeachtet weiter auf Kontaktbeschränkungen. Das berichtete Bild unter Berufung auf eine Beschlussvorlage des Kanzleramts für die Runde der Staatskanzleichefs der Länder. Darin schlägt der Chef des Kanzleramts, Helge Braun (CDU) vor, auch nach dem 5. Juni weiterhin bundesweit in der Öffentlichkeit einen Mindestabstand von 1,5 Metern vorzuschreiben sowie die Maskenpflicht in bestimmten öffentlichen Bereichen beizubehalten. Auch bei privaten Zusammenkünften in geschlossenen Räumen seien die Hygieneregeln umzusetzen „sowie die Zahl der Personen generell auf höchstens 10 zu beschränken“.