Justizminister schreiben an Spahn

Berlin -

Die Justiz soll nach einer Forderung mehrerer Landesminister bei Impfungen gegen das Coronavirus auch Priorität haben.

„Wir waren uns auf der Justizministerkonferenz einig, dass in der Corona-Impffolge der Justizvollzug in der Priorisierung ebenfalls oben rangieren muss, so wie das Medizinpersonal, Polizei und Feuerwehr“, sagte Mecklenburg-Vorpommerns Justizministerin Katy Hoffmeister (CDU) am Sonntag. Daher hätten sich Justizminister der Union mit einem Schreiben an Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) gewandt, damit er bei den Mitgliedern der Ständigen Impfkommission (Stiko) auf die Bedeutung der Justizbediensteten hinweise.

Für den Justizvollzug gehe es zum Beispiel um sensible Bereiche wie Quarantäne-Station, medizinische Abteilung und Küche. Auch Betreuungsrichter, Gerichtsvollzieher und Wachtmeistereien müssten berücksichtigt werden, erläuterte die Ministerin. An den Gerichten und Staatsanwaltschaften könnten eilige Haftsachen nicht aus dem Homeoffice erledigt werden.

Hoffmeister betonte, dass die Impfung freiwillig sei. Allein in Mecklenburg-Vorpommern gibt es nach ihren Worten rund 3000 Justizbedienstete. Nicht alle könnten sofort eine Impfung erhalten.