Impfpflicht: Scholz wünscht „einen großen Konsens“

Berlin -

In der Diskussion über eine allgemeine Corona-Impfpflicht hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) die geplante Parlamentsabstimmung ohne Fraktionsvorgaben erneut verteidigt. Dies solle dazu beitragen, dass es „einen großen Konsens“ ergeben werde, sagte der SPD-Politiker am Freitag nach einer Kabinettsklausur in Berlin. Er verwies darauf, dass angesichts der zu niedrigen Impfquote viele in der Politik, aber auch unter den Bürgern, ihre ablehnende Meinung geändert hätten. Deshalb sei es so wichtig, genau diesen Weg zu gehen und nicht über einen Antrag der Regierung.

Scholz begrüßte es, dass die auf den Weg gebrachte Diskussion jetzt „konkretisiert“ werde. Sieben Abgeordnete von SPD, FDP und Grünen hatten am Freitag eine erste konkrete Initiative für eine Impfpflicht ab 18 Jahren gestartet, die auf mehr Schutz im Herbst und Winter zielen soll. Dafür wollen sie nach der für diesen Mittwoch geplanten Orientierungsdebatte im Parlament einen Entwurf erarbeiten.

Mit Blick auf die Beratungen zwischen Bund und Ländern am Montag sagte Scholz, Maßnahmen wie 3G, 2G, Kontaktbeschränkungen und die Booster-Kampagne hätten gute Wirkung gehabt. Gegenwärtig habe Deutschland bei den Kontaktbeschränkungen wahrscheinlich die strengsten Regelungen im europäischen Vergleich und zugleich die erfolgreichste Booster-Kampagne in der EU auf den Weg gebracht. „Und diesen Weg, den werden wir im Wesentlichen weitergehen.“ Scholz sprach von einer geordneten, vernünftigen und unaufgeregten Diskussion bei den Corona-Maßnahmen zwischen Regierung, Ländern und Parlament. „Diesen Stil, den wollen wir auch gerne fortführen.“