Herrmann verteidigt Maskendeals

Berlin -

Staatskanzleichef Florian Herrmann (CSU) hat das Agieren der Staatsregierung bei der Beschaffung von Schutzausrüstung zu Beginn der Corona-Krise verteidigt. Man habe damals alles getan, um die Bevölkerung zu schützen, sagte Herrmann am Montag in einer Sitzung des Masken-Untersuchungsausschusses im Landtag in München.

Herrmann erinnerte an die dramatische Lage zu Beginn der Pandemie – und an den eklatanten Mangel an Masken und anderem Material. „Wir hatten zu wenig Schutzausrüstung und insbesondere zu wenig Masken.“ Ziel sei deshalb gewesen, zertifizierte Schutzausrüstung „in maximaler Qualität, maximaler Anzahl und maximal schnell“ zu beschaffen. Dabei sei „völlig egal“ gewesen, wer Lieferangebote unterbreitet habe und auf welchen Wegen. Klar sei aber gewesen, dass man gute von schlechten Angeboten habe unterscheiden müssen, also qualitativ gute Ware „von, bayerisch gesagt, Glump“, sagte Herrmann.

Herrmann betonte, schon damals habe man Wert darauf gelegt, dass alles hundertprozentig korrekt ablaufe. Ihm sei auch immer klar gewesen, dass sich eines Tages Staatsanwaltschaften, der Rechnungshof und Untersuchungsausschüsse mit den Vorgängen beschäftigen werden. Deshalb habe alles „ruck-zuck“ gegen müssen – es habe aber immer alles korrekt laufen müssen, um jeder Überprüfung standzuhalten.

Unter dieser Maßgabe sei jeder einzelne Fall abgearbeitet worden, seien die Angebote an das „Beschaffungsamt“ weitergeleitet worden.

Ziel des Ausschusses ist es insbesondere, Masken-Geschäfte der Staatsregierung, mögliche Beteiligungen von Politikern und teils hohe Provisionszahlungen auch an Abgeordnete aufzuklären – wobei die Provisionen von beteiligten Firmen kamen. Die Opposition beklagt, statt auf ein robustes Beschaffungssystem habe die Staatsregierung zu Beginn der Krise vor allem auf einzelne „Amigo-Angebote“ gesetzt.