Corona-Ausbreitung erneut schneller

Berlin -

Das Coronavirus breitet sich in Deutschland zusehends schneller aus. Erstmals seit etwa drei Monaten wurden wieder mehr als
10.000 Neuinfektionen innerhalb eines Tages von den Gesundheitsämtern gemeldet – nämlich 11.561 und damit so viele wie seit 20. Mai nicht mehr, wie das Robert Koch-Institut (RKI) am Mittwoch bekanntgab. Zugleich sind acht Monate nach dem Start der Impfungen nun mehr als 100 Millionen Dosen gespritzt worden. Der Bundestag verlängerte die „epidemische Lage von nationaler Tragweite“ vorerst für weitere drei Monate auch als Rechtsgrundlage für Schutzvorkehrungen im Herbst. 

Für den von der Koalition eingebrachten Antrag zur Verlängerung der epidemischen Lage votierten 325 Abgeordnete. Dagegen stimmten 253 Parlamentarier, fünf enthielten sich. Die Sonderlage gilt damit vorerst bis Ende November. Ohne erneute Bestätigung des Parlaments läuft sie nach drei Monaten aus. Auf der festgestellten Lage basieren unter anderem Länder-Verordnungen zu Maßnahmen wie Maskenpflicht oder Kontaktbeschränkungen. Der Bund kann zudem bestimmte Verordnungen wie zur Impfstoffbeschaffung ohne Zustimmung des Bundesrats erlassen.

Der Bundestag hatte die Sonderlage erstmals im März 2020 festgestellt und dies zuletzt am 11. Juni bestätigt. Aus der Opposition kam teils scharfe Kritik. FDP-Gesundheitsexpertin Christine Aschenberg-Dugnus warnte vor einer „Fortführung der automatischen und undifferenzierten Grundrechtseingriffe“. Von einer Überlastung des Gesundheitswesens sei man dank des Impffortschritts weit entfernt. AfD-Chef Tino Chrupalla sagte, unter den gegebenen Umständen bestehe keine Notwendigkeit, die Grundrechte weiter einzuschränken.

Das anziehende Infektionsgeschehen zeigt sich an mehreren Kriterien. So stieg die Zahl der gemeldeten Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner in sieben Tagen laut RKI auf 61,3 nach 40,8 vor einer Woche. Die Spanne der Sieben-Tage-Inzidenz reicht nun von 14,6 in Sachsen-Anhalt bis 114,3 in Nordrhein-Westfalen. Die Hospitalisierungsrate – also die Zahl der Klinikeinweisungen in Verbindung mit Corona pro 100.000 Einwohner in sieben Tagen – gab das RKI am Mittwoch mit 1,47 an. Eine Woche zuvor lag sie bei 1,19. Laut Bundesregierung bewegte sie sich im vergangenen Winter teilweise bei 10 bis 12.

Der bisherige Wert von 50 bei der Sieben-Tage-Inzidenz, der noch im Infektionsschutzgesetz als Schwelle für schärfere Maßnahmen genannt ist, soll nach Plänen der Bundesregierung gestrichen werden – denn durch die Impfungen werden schwere Corona-Verläufe bei Infektionen seltener. Künftig soll die Zahl der Krankenhausaufnahmen entscheidend sein. Welche Schwellen hierfür gelten sollen, ist aber noch offen. Bei den Impfungen sind inzwischen 100,2 Millionen Dosen verabreicht worden.

Der SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach sagte den Zeitungen der Funke-Mediengruppe: „Wenn die Fallzahlen weiter so rapide steigen, insbesondere in Nordrhein-Westfalen, dann wird es notwendig werden, die Regeln für Ungeimpfte zu verschärfen.“ Dazu zähle dann auch „eine möglichst konsequente 2G-Regel, zumindest in den Bereichen, wo ein
sehr hohes Risiko besteht“. Damit ist gemeint, dass etwa bestimmte Veranstaltungen nur für Geimpfte oder Genesene zugänglich sind – nicht aber wie derzeit bundesweit auch für negativ Getestete.

Der Hamburger Senat hatte am Dienstag bereits ein sogenanntes Optionsmodell beschlossen: Gastronomie, Clubs, Kneipen und Kultureinrichtungen in Hamburg können ihre Kapazitäten von Samstag an nahezu wieder vollständig nutzen, sofern Ungeimpfte keinen Zutritt haben. Bereits seit Montag gilt in immer mehr Bundesländern „3G“: Zutritt zu vielen öffentlichen Innenräumen nur für Geimpfte, Genesene und Getestete.