Ampel-Albtraum Corona

Berlin -

Die Ampel steht und inszeniert sich mit blumigen Worten. Aufbruch, Verantwortung, Wohlstand UND Energiewende. Doch an einer zentralen Personalie zeigt sich, dass Scholz & Co. schon jetzt von Niederungen des Alltags eingeholt werden. Dass aus politischen Gründen ausgerechnet der wichtige Posten des Gesundheitsministers zuletzt vergeben wird, widerlegt die ganze Rhetorik.

Da standen sie nun, die Granden von SPD, Grünen und FDP, um die Ära Merkel endgültig zu beenden. Sichtlich übernächtigt und überraschend aufgeregt, schworen sie Deutschland auf Aufbruch ein. Von Harmonie war die Rede und von großen Visionen, von einer neuen Zeit und einem neuen Politikstil. Fast konnte man meinen, man wäre in einen Harmoniekreis geraten – wenn man nicht die Charaktere hinter der Fassade zur Genüge kennen würde.

Es ist bezeichnend, dass der designierte Kanzler Olaf Scholz gleich eingangs auf die Corona-Krise einging und entschlossene Maßnahmen aufzählte. Dass er aber die Gelegenheit verstreichen ließ, gleich den dafür wichtigsten Minister oder die Ministerin zu präsentieren, zeigt, dass er entweder niemand Geeigneten hat oder dass auch in der Ampel die politischen Winkelzüge wichtiger sind. Angesichts der aktuellen Lage hätte Scholz aber gerade diesen einen Minister oder Ministerin nennen können oder müssen. Stattdessen setzt er auf einen Krisenstab im Kanzleramt, macht also Corona weiter zur Chefsache. Das mag verständlich sein, am Ende werden die Maßnahmen aber im Bundesministerium gemacht.

Eine der ersten Nachfragen ging gleich um das Thema, doch Scholz wich aus: Die SPD werde ihre Entscheidung gut vorbereiten, er werde Vorschläge machen, man werde am Ende eine gute Lösung sehen. Das wiederholte sich bis in den späten Abend hinein: Bei jeder Station seines TV-Marathons weigerte sich der designierte Kanzler, einen Namen zu nennen. „Wir haben die ganze Zeit gesagt, dass wir so vorgehen, wie es sich für die größte Regierungspartei anschickt“, sagte Scholz und meinte damit, dass die SPD als größte Regierungspartei ihre Minister zuletzt benennt.

Generalsekretär Lars Klingbeil ließ dann bei Sandra Maischberger durchblicken, dass es offenbar um Proporz und Parität geht: Je nachdem, wem Grüne und FDP die Ressortleitung übertragen, könnte die SPD eine Frau zur Gesundheitsministerin machen müssen. Als Namen genannt werden in diesem Zusammenhang Petra Köpping und Sabine Dittmar. Karl Lauterbach ist laut Klingbeil einer der wichtigsten Stimmen aus der Politik beim Thema Corona – und werde es auch bleiben, so der künftige Parteichef ausweichend.

Doch das Problem ist nicht nur die SPD und die Frauenquote im künftigen Kabinett Scholz. Bereits in den Tagen zuvor hatte sich abgezeichnet, dass Grüne und FDP gar kein Interesse am Gesundheitsministerium haben. Mit dem BMG sei in der Corona-Krise nichts zu gewinnen, hieß es.

Schwieriges Spahn-Erbe

Dabei ist das Gegenteil der Fall: Die erste und dringlichste Verantwortung müsste die Ampel in der Corona-Krise übernehmen. Nach dem handwerklichen Dauerpfusch des Politikkarrieristen Jens Spahn (CDU) könnten die drei Parteien gemeinsam zeigen, dass sie sich der Herausforderung stellen und das Krisenmanagement übernehmen. Dass die Gesundheit der Bürgerinnen und Bürger über dem Dreiklang des Koalitionsvertrags von „Freiheit, Gerechtigkeit und Nachhaltigkeit“ steht.

Statt neue Krisen- und Expertenstäbe einzurichten, hätten die Koalitionäre sich zuvorderst auf einen gemeinsamen Krisenmanager im BMG einigen müssen. Das hätte nicht unbedingt ein Wissenschaftler und Mahner wie Lauterbach sein müssen, eher eine Person mit Offiziersqualitäten wie in Italien, die einen Maßnahmenkatalog aufstellt und sauber abarbeitet und auch das Format hat, sich in den Runden mit den Ministerpräsident:innen durchzusetzen. Ob Mann, ob Frau, ob SPD, Grüne oder FDP wäre den Menschen an dieser Stelle egal gewesen.

„Kann man so mit einem so zentralen Ministerium umgehen?“, wurde Scholz schon im ARD-Brennpunkt gefragt. Eine Antwort darauf hatte er nicht. Und es steht zu befürchten, dass die Ampel sie auch heute nicht hat. Die Sache könnte der Beginn eines politischen Albtraums werden: Nicht nur die Corona-Krise spaltet die Gesellschaft, sondern auch der Umgang der alten und neuen Verantwortlichen damit. Wenn nicht nur falsch gehandelt wird, sondern auch noch aus den falschen Gründen falsch gehandelt wird, droht der Ampel ganz schnell Implosion statt Aufbruch.