Bundesgerichtshof

„Wir sind selber gespannt auf das Ergebnis“ Alexander Müller, 15.04.2010 15:29 Uhr

Berlin - 

Fast zwei Stunden hat sich der Bundesgerichtshof (BGH) heute mit Rx-Boni von Apotheken beschäftigt. Vorerst ohne Ergebnis: Die Karlsruher Richter lassen sich mit ihrem Grundsatzurteil noch Zeit - voraussichtlich bis Mitte August. Die Apotheker müssen sich gedulden.

Spannend wird es vor allem auch für die ausländischen Versandapotheken, bei denen Rabatte auf verschreibungspflichtige Arzneimittel zum Standardrepertoire gehören. Unter den zahlreichen Zaungästen beim Verfahren saßen dann auch mehrere Vertreter niederländischer Versandapotheken. Selbst Schlecker und Vitalsana waren vor Ort vertreten, obwohl sie heute gar nicht zu den betroffenen Parteien zählten.

Die BGH-Richter ließen in der Verhandlung zwar anklingen, in dieser Sache möglicherweise den Gemeinsamen Senat der Obersten Gerichtshöfe anzurufen. Doch nicht nur Prozessbeobachter trauten sich nach der Verhandlung keine Prognose über den Ausgang der sechs zusammengefassten Verfahren vor: Das Resumé des Vorsitzenden Richters Professor Dr. Joachim Bornkamm lautete: „Wir sind selber gespannt auf das Ergebnis.“