RxVV-Revolte: ABDA korrigiert eigenen Leitantrag

Düsseldorf -

Normalerweise wird bei der Verleihung des ABDA-Medienpreises gefeiert. In diesem Jahr in Düsseldorf wurde Politik gemacht. Ein langer Abend und ein paar harte Worte reichten womöglich aus, der sich gegen ABDA-Präsident Friedemann Schmidt abzeichnenden Revolte beim Thema Rx-Versandhandelsverbot die Spitze zunehmen. Um den Gegenspielern den Wind aus den Segeln zu nehmen, legte die ABDA selbst noch einmal Hand an ihren Leitantrag zum Erhalt der Preisbindung und greift das RxVV-Thema darin auf.

Jetzt taucht der Begriff Rx-Versandhandelsverbot verpackt im Text des Leitantrages also doch noch auf: Der Bundesrat habe festgestellt, dass das Ziel der Gleichpreisigkeit „vollständig durch den Ausschluss der verschreibungspflichtigen Arzneimittel vom Versandhandel erreicht werden kann. Daher fordert die Hauptversammlung der deutschen Apothekerinnen und Apotheker den Gesetzgeber auf, die Stellungnahme des Bundesrates in das laufende Gesetzgebungsverfahren ergänzend einzubringen.“ Diese Passage wurde neu eingefügt und steht am Nachmittag zur Diskussion.

Wird die Änderung in dieser oder einer anderen Form von den knapp 330 Delegierten angenommen, wäre der ABDA eine gesichtswahrende Lösung gelungen. Ins Rennen geschickt mit dem Änderungsantrag zum Leitantrag 1 der ABDA wurde Thomas Benkert, Präsident der Landesapothekerkammer Bayern. Gleich zu Beginn der Hauptversammlung am zweiten Tag meldete sich Benkert mit einem Änderungsantrag zu Wort. Wie aufs Stichwort reagierte Schleswig-Holsteins Apothekerverbandschef Peter Froese mit dem Vorschlag, diesen Änderungsantrag nochmals zu überarbeiten und in den Leitantrag einzubinden. Der liegt jetzt vor.

Herausgekommen ist ein Text, der zwar den von den Kritikern des ABDA-Präsidenten geforderten Hinweis auf den Beschluss des Bundesrates zum RxVV enthält. Allerdings hätte die ABDA-Führung damit ­– falls die Delegierten zustimmen – einen eigenständigen Adhoc-Antrag gegen ihre eigene Politik abgewendet. Das wäre auf ein Misstrauensvotum gegen ABDA-Präsident Schmidt hinausgelaufen. So könnte es der ABDA zudem gelingen, den Eindruck der Zerstrittenheit vor dem morgigen Besuch von Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) zu entkräften und der absehbaren Provokation die Spitze zu nehmen.