Die Reaktionen auf die Prüfungen hätten gezeigt, dass diese innerhalb der GKV nicht einheitlich abliefen, heißt es in der Erklärung. Deshalb haben die drei Kassen sich auf gemeinsame Grundsätze geeinigt. Mit der Aussetzung der Retaxierung bis März sollen die Apotheken Zeit bekommen, die sie zur „Anpassung ihre organsiatorischen Abläufe zur künftigen Vermeidung von BTM-Retaxierungen“ nutzen könnten.

Für den Zeitraum April bis September 2011 wollen die BKKen nur dann retaxieren, wenn „schwere formale und zugleich inhaltliche Verstöße gegen die BTMVV vorliegen“. Bisherige Beanstandungen sollen zunächst nicht abgesetzt werden.

 

Inhaltlich fühlen sich die Kassen noch immer im Recht: „Das Bundesversicherungsamt hat die generelle Rechtmäßigkeit der durchgeführten Prüfungen von BTM-Verordnungen durch die drei Betriebskrankenkassen mit Schreiben vom 25.01.2012 bestätigt“, heißt es in der Erklärung. Von den Apotheken verlangen die Kassen deshalb, „inhaltlich unzulässige Patienteninformationen“ gegenüber den Versicherten zu unterlassen.

Beim BKK-Landesverband will man sich vorerst nicht zu Details äußern. Nur so viel: „Von uns wird es da ein Einlenken geben“, sagte eine Sprecherin. Eine öffentliche Stellungnahme soll am kommenden Dienstag erfolgen. Allerdings wurde schon vorab ein Beitrag in der „Ärzte Zeitung“ zum Thema lanciert, in dem die Kassen ihren Rückzug ausführlich rechtfertigen.

Doch offenbar war der öffentliche Druck zu groß geworden: Nicht nur die Apotheker und ihre Verbände hatten das rigorose Vorgehen der Firma Protaxplus kritisiert, bei der die drei genannten Kassen ihre Rezepte prüfen lassen. Auch andere Kassen waren auf Distanz gegangen, Politiker verschiedener Fraktionen hatten mehr Augenmaß von den Kassen gefordert. Zuletzt hatte die Union sogar in einem Positionspapier der Gesundheitsexperten die Abschaffung von Nullretaxationen gefordert.