Exklusiv: „Diana Apotheke“ nicht übertragbar

Berlin -

Der Namensstreit um die Diana-Apotheke in der Berliner Turmstraße ist beigelegt. Die angehende Apothekerin Stella Berg behält die exklusiven Rechte am Namen Diana-Apotheke. Die ehemalige DocMorris-Apotheke darf den Namen nicht von der Ende September geschlossenen Diana-Apotheke übernehmen. Der Rechtsstreit endete vor Gericht: Apotheker Olaf Kosich, Inhaber der früheren DocMorris Apotheke, unterwarf sich der einstweilige Verfügung. Er hatte seine Apotheke bereits zuvor von „Neue Diana Apotheke“ in „Neue Apotheke“ umbenannt.

Weiter benutzen kann Kosich nach eigenen Angaben aber das im Berliner Stadtteil Moabit bekannte Logo der Apotheke: Ein Frauenkopf. Der Internetauftritt und das Erscheinungsbild der „Neuen Apotheke“ sollen jetzt überarbeitet und auf das Logo zugeschnitten werden.

Seit 2008 führt Kosich die Apotheke in der Turmstraße, zunächst als DocMorris Apotheke. Als die seit über 130 Jahren bestehende Diana-Apotheke nach dem Unfalltod des Inhabers schließen musste, firmierte er um in „Neue Diana Apotheke“. Das ging nicht lange gut. Rasch landete die Klageschrift auf seinem Schreibtisch. Stella Berg, Tochter des verstorbenen Diana-Apothekers Andreas Berg, machte geltend, dass es eine Apotheke unter demselben Namen in der nur zweieinhalb Kilometer entfernten Müllerstraße gebe, die ebenfalls ihrem verstorbenen Vater gehörte und die von der Familie weitergeführt wird.

Berg studiert ebenfalls Pharmazie und will die Apotheken später selbst führen. Die Namensgleichheit störe den Plan, die Stammkundschaft der geschlossenen Diana-Apotheke in die Müllerstraße umzuleiten, so die Argumentation im Rechtsstreit. Die Richter gaben dieser Sichtweise nicht nur in der einstweiligen Verfügung statt. Auch vor Gericht nutzte es Kosich nichts, dass er inzwischen Namensrechte an der „Neuen Diana Apotheke“ hatte eintragen lassen.

„Am 22. Dezember 2016 haben die Eigentümerin der Diana Apotheken, Frau Stella Berg, und der Inhaber der Neuen Apotheke in der Turmstraße in Berlin, Herr Apotheker Olaf Kosich, vor dem Landgericht Berlin eine Einigung gefunden und damit den Rechtsstreit um die Nutzung des Namens „Diana“ endgültig beigelegt“, teilten Bergs Anwälte mit. Apotheker Kosich habe sich mit dem Prozessvergleich den Regelungen der vom Landgericht Berlin im Oktober auf Betreiben von Berg erlassenen einstweiligen Verfügung „abschließend unterworfen“. Damit bleibe Kosich die Nutzung des Namens „Diana“ für den Betrieb seiner Apotheke auch künftig untersagt.

Berg habe die Diana Apotheken mit drei Apothekenstandorten in Berlin und einem Standort in Oranienburg von ihrem Vater, Andreas Berg, geerbt. Vom Vermieter gekündigt, habe die traditionsreiche Diana Apotheke Turmstraße zum 30. September 2016 schließen müssen. „Offenbar sah der Inhaber der DocMorris Apotheke Turmstraße seine Chance gekommen, firmierte kurzerhand in 'Neue Diana Apotheke' um und ließ durch Werbemaßnahmen den Kunden vermitteln, dass die Diana Apotheke Turmstraße nunmehr umgezogen und er der neue Betreiber sei“, so die Anwälte.

Das Gericht gab der Klägerin Recht, dass auch die Eintragung einer Marke keinen absoluten Schutz im Wettbewerb biete. Dies gelte nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes „insbesondere bei böswillig angemeldeten Marken oder solchen, deren Benutzung selbst eine Irreführung im Wettbewerb darstellt, unabhängig davon, ob der konkurrierende Mitbewerber eine eingetragene Marke besitzt oder ob es sich ‚lediglich‘ um Benutzermarken oder Unternehmenskennzeichen ohne bundesweite Geltung handelt“, so die Anwälte. Entscheidend für die Wettbewerbsansprüche von Stella Berg sei gewesen, dass die Bezeichnung „Diana Apotheke“ eine Bekanntheit beim „Verkehrskreis“, das heißt bei den Verbrauchern und übrigen Marktteilnehmern im räumlichen Einzugsgebiet, genieße.

Die Diana Apotheken werden laut Mitteilung der Rechtsanwälte seit dem 25. November 2016 vom Apotheker Herr Christian Buttenberg betrieben, der die Apotheken von Frau Berg bis zum Ende ihres Pharmaziestudiums und ihrer Approbation als Apothekerin gepachtet hat.

Schließen musste die alte Diana-Apotheke, weil nach dem plötzlichen Tod des Inhabers der Vermieter den eigentlich bis 2018 laufenden Mietvertrag kündigte. Die Apotheke bestand seit 1884 am Ort. Im Jahr 2000 hatte Berg sie übernommen. Doch im November 2015 verstarb der Apotheker bei einem Verkehrsunfall in Thailand. Im Mietvertrag stand, dass beide Vertragsseiten im Todesfall eine außerordentliche Kündigung aussprechen könnten. Diese Möglichkeit nutzte der Vermieter.

20 Angestellte arbeiteten in der Diana-Apotheke in der Turmstraße. Viele der langjährigen Mitarbeiter konnten von der Familie in den drei verbliebenen Filialapotheken weiterbeschäftigt werden, darunter die Diana-Apotheke in der Müllerstraße. Vier der ehemaligen Angestellten fanden Arbeit bei Kosich.