Brinkhaus vs. Spahn

Berlin -

In der Union könnte es nach der Bundestagswahl einen internen Machtkampf geben. Ralph Brinkhaus (CDU) will Fraktionschef bleiben. Auf den Posten hat aber angeblich auch Jens Spahn (CDU) ein Auge geworfen. Für den amtierenden Gesundheitsminister könnte es nach der Wahl eng werden, kommentiert Alexander Müller.

Weil die Union in den Umfragen weiter schwächelt und ihrem Kanzlerkandidaten Armin Laschet (CDU) der erhoffte Befreiungsschlag auch beim zweiten Triell gestern Abend nicht gelang, droht der Union erstmals seit 2005 der Gang in die Opposition. Die ohnehin mächtige Funktion des Fraktionschefs würde dadurch noch gestärkt, zumal keine Minister:innenposten zu vergeben wären.

Der „Business Insider“ berichtete schon Anfang Juni, dass Spahn scharf auf den Job wäre, seitdem reißen die Gerüchte nicht ab. Eine mächtige Position, aus der heraus Spahn sowohl die Opposition anführen könnte, also auch im Fall einer Regierungsbeteiligung parteiintern Druck auf Laschet machen könnte. Doch der amtierende Fraktionschef Brinkhaus macht keine Anstalten, den Platz zu räumen, im Gegenteil: „Ich möchte gerne Fraktionsvorsitzender bleiben – aber das hat gerade keine Priorität“, sagte er der „Rheinischen Post“. Brinkhaus ist seit drei Jahren Fraktionschef, er hatte im Herbst 2018 relativ überraschend Volker Kauder abgelöst.

Brinkhaus und Spahn wird kein besonders inniges Verhältnis nachgesagt. Zwischen beiden gab es schon bei der Platzvergabe auf der Landesliste der CDU in Nordrhein-Westfalen ein Scharmützel. Hinter Laschet und Bildungsministerin Anja Karliczek wollte Spahn auf Platz 3 kandidieren. Doch Brinkhaus intervenierte und Spahn musste ihm den Vortritt lassen.

Die Landesliste spielt zwar in diesem Jahr womöglich eine untergeordnete Rolle: Nach aktuellen Zahlen wird die CDU in NRW mehr Direktmandate holen als ihr über den Anteil der Zweitstimmen zustehen. Weil damit keine Plätze über die Landeslisten aufgefüllt werden, könnte Laschet tatsächlich ohne Bundestagsmandat dastehen (Kanzler werden dürfte er trotzdem). Der CDU-Spitzenmann hat die Direktkandidatur in seinem Wahlkreis Aachen I Rudolf Henke überlassen.

Spahn dagegen dürfte seinen Wahlkreis Steinfurt I – Borken I im Münsterland ziemlich sicher wieder direkt gewinnen, bei den Wahlen 2017 und 2013 holte er jeweils mehr als 50 Prozent der Stimmen. Das Bundestagsmandat wird ihm also sicher sein, der kleine Machtkampf mit Brinkhaus hat dennoch Symbolkraft.

Spahn hat die Union gestern in der Talkrunde „Anne Will“ im Anschluss an das Triell vertreten. Der Minister wirkte abgekämpft und dünnhäutig. Er musste sich von der Moderatorin Will vorhalten lassen, er möge keine „Verschwörungserzählungen“ verbreiten, als er behauptete, die SPD verstecke ihre Vorsitzende Saskia Esken. Malu Dreyer (SPD) fand seinen Umgang mit dem politischen Gegner „unverschämt“. Und das war noch bevor Spahn so tat, als würde ihm der Name des anderen SPD-Parteichefs Norbert Walter-Borjans nicht einfallen.

Spahn war bei der Kandidatur um den CDU-Parteivorsitz im Team Laschet angetreten, auch wenn sich der Unterstützer einige Patzer leistete und eigene Chancen sondierte. Stürzt die Union aber mit Spitzenmann Laschet bei der Wahl ab, könnte es auch Spahn als Teil der alten Führungsriege mit hinwegreißen. Denn auch für die hohe Schlagzahl seines Ministeriums ist er zwar als fleißig gelobt worden, die Fraktion hätte sich bei vielen Gesetzesvorhaben aber eine engere und zeitigere Einbindung gewünscht. Kann sein, dass Spahn nach der Regierungsbildung weder Minister noch Faktionschef ist, sondern ein einfacher Abgeordneter.