Apotheker fordern Millionen von Kassen zurück

Berlin -

Zum Jahresende geht es bei den Steuerberatern des Verbundes Apo-Audit in diesem Jahr besonders hoch her. Drei weitere Kanzleien haben einen Tag vor Weihnachten weitere Klagen gegen die Krankenkassen wegen des Kassenabschlags für 2009 eingereicht, bevor die Ansprüche zum Jahreswechsel verjähren. Abermals geht es um knapp drei Millionen Euro.

Insgesamt 385 Klagen haben die Kanzleien Ulrich & Grimm aus Schönebeck in Sachsen-Anhalt, Ecovis aus Potsdam sowie Steuerberater Detlef Gaida aus Berlin für ihre Mandanten beim jeweiligen Sozialgericht eingereicht.

Zuvor hatte bereits die Steuerberatungsgesellschaft „ab'ovo“ beim Sozialgericht Dresden geklagt. In den 44 Schriftsätzen geht es um Forderungen in Höhe von rund 300.000 Euro. Der Düsseldorfer Steuerberater und Rechtsanwalt Dr. Bernhard Bellinger, Kopf von Apo-Audit, bereitet seit Mitte Dezember für 105 Apotheker insgesamt 560 Klagen vor. Alleine bei seinen Mandanten geht es um rund drei Millionen Euro.

Bellinger und seine Kollegen werfen den Kassen vor, bei der Rückabwicklung des Kassenabschlags nach dem zu lange gebraucht haben, nachdem das Landessozialgericht Berlin-Brandenburg im Mai 2010 die sofortige Vollziehung angeordnet hatte. Damit hätten sie den Anspruch auf den gesamten Zwangsrabatt verloren, da dieser an Zahlungsfristen gebunden sei.

Die Klagen stützen sich auch auf ein Urteil des Bundessozialgerichts: Die Kasseler Richter hatten in einem Verfahren zu unberechtigten Retaxationen entschieden, dass der Anspruch auf den Kassenabschlag damit verfällt. Der Fall liegt zur Klärung der genauen Ansprüche jetzt wieder beim Landessozialgericht Hamburg.

Laut Bellinger haben die Krankenkassen damals die Zahlungen gezielt verschleppt, um Zinsgewinne zu erzielen. Bei 55 Cent pro Packung und damit bezogen auf eine Gesamtsumme von 300 Millionen Euro hätten sie jeden Tag Zinsersparnisse in Höhe von 50.000 Euro erzielt.

Bei Apo-Audit sind zwölf Kanzleien zusammengeschlossen, die nach eigenen Angaben bundesweit rund 800 Apotheken vertreten. Allerdings klagen nicht alle Kanzleien des Verbunds für ihre Mandanten gegen die Kassen. Auch die Kunden der Treuhand Hannover sind nach Angaben der Steuerberatungsgesellschaft zurückhaltender.Hier läuft bislang nur eine Klage.