Workshop für Apothekenprüfer

Berlin -

Während vor dem Landgericht München II der Prozess gegen Uli Hoeneß wegen Steuerhinterziehung in Millionenhöhe anläuft, rüsten die Apothekenprüfer zum nächsten Feldzug: Nach Informationen von APOTHEKE ADHOC treffen sich am kommenden Mittwoch Vertreter von sieben Finanzämtern im niedersächsischen Nienburg, um das künftige Vorgehen bei Betriebsprüfungen von Apotheken zu besprechen. Die zuständige Oberfinanzdirektion verfolgt einen neuen Plan.

Mit großem Enthusiasmus war der Fiskus in den vergangenen Jahren die Apotheken angegangen. Außenprüfer wurden auf die Warenwirtschaftssysteme geschult, von milliardenschweren Rückforderungen für den Staat war die Rede. Heute heißt es etwas kleinlaut, in der Spitze bewege man sich in Einzelfällen im „zweistelligen Tausenderbereich“.

Etwas ratlos gestimmt hat die Betriebsprüfer vor allem ein Urteil des Hessischen Finanzgerichts, wonach Apotheker bei einer Prüfung nicht alle Daten aus ihrer EDV herausgeben müssen. Das Verfahren liegt derzeit beim Bundesfinanzhof (BFH).

In Niedersachsen will man so lange nicht warten: Zu dem Workshop in Nienburg wurde ein erfahrener Betriebsprüfer eingeladen, der Apotheken aus dem Effeff kennt. Er soll die Kollegen auf eine neue Linie einschwören. Das Motto lautet: Weniger ist mehr.

Geplant ist demnach, die umstrittenen Daten aus der Warenwirtschaft nicht mehr aktiv von den Apothekern einzufordern. Vielmehr sollen diese von sich aus belegen, wie sie auf die gemeldeten Umsätze in ihrer Steuererklärung kommen – und zwar anhand elektronischer Rohdaten. „In der Zielrichtung werden wir das Gleiche verlangen. Aber den Schwarzen Peter schieben wir den Apothekern zu“, heißt es bei den Finanzbehörden.

Der Apotheken-Workshop findet im Rahmen einer sogenannten Regionalpartnerschaft statt, bei der sich mehrere Finanzämter eines Bundeslandes austauschen. In Niedersachsen gibt es 17 solcher Gruppen, die sich vierteljährlich treffen.

Am kommenden Mittwoch geht es in Nienburg ausschließlich um Apotheken. Die Ergebnisse könnten anschließend in Form einer Verfügung verbindlich für alle 57 Finanzämter des Landes werden. Im April steht ohnehin ein gemeinsames Treffen an.

Die Informationen gehen aber auch an die anderen Bundesländer: Über einen verwaltungsinternen Server tauschen sich die Finanzbehörden der Länder aus, können anonymisierte Fälle einsehen und so beständig voneinander lernen. In den vergangenen zweieinhalb Jahren sei in Sachen Apotheken viel aufgebaut worden in diesem Bereich, heißt es.

Die Auswertung aller Betriebsprüfungen in Apotheken für das Jahr 2013 steht noch aus. Verglichen mit besonders anfälligen Branchen wie der Gastronomie oder dem Taxigewerbe gibt es aber deutlich weniger Steuerhinterziehung. Auch spektakuläre Fälle können die Apothekenprüfer nicht vorweisen: „Wir hatten noch keinen Hoeneß dabei.“