BMG will Wettbewerb um E-Rezept

Berlin -

Beim geplanten Umbau der Gematik setzt das Bundesgesundheitsministerium (BMG) auf Wettbewerb bei künftigen Anwendungen wie dem E-Rezept und der elektronischen Patientenakte. „Bei der konkreten Ausgestaltung kommender Projekte setzen wir auf die Innovationskraft eines regulierten Wettbewerbs“, heiß es in einem Schreiben des für Digitalisierung zuständigen Abteilungsleiters im BMG, Dr. Gottfried Ludewig an die Gematik-Gesellschafter.  Ludewig kündigte darin einen Umbau der Gematik an. Die Apotheken sollen aber wie geplant mit Konnektoren an die Telematikinfrastruktur (TI) der Gematik angeschlossen werden.

In den nächsten Monaten sollen die „strukturellen und organisatorischen Zusammenhänge“ rund um die Gematik auf den Prüfstand gestellt werden, so Ludewig. Bei vielen Beobachtern gilt die Gematik-Struktur als Hauptursache für die Verzögerungen bei der Umsetzung der elektronischen Gesundheitskarte eGK. Gesellschafter der Gematik sind Ärzte, Apotheker, Krankenkassen und Krankenhäuser. „In diesem Bereich müssen wir schneller werden“, so Ludewig an deren Adresse.

Das BMG halte am Aufbau der TI fest, versichert Ludwig in dem Schreiben, dass entstandene Missverständnisse über die Zukunft der eGK ausräumen soll. Die Planungen zum Anschluss der Kliniken und Apotheken über Konnektoren und den dazugehörigen „E-Health-Kartenterminals“ gingen unverändert weiter. Als nächstes folge der Pflegebereich. Das sichere Gesundheitsnetz stelle die Basis für die Digitalisierung des Gesundheitsbereichs dar. Bestehende Verfahrensprobleme sollten „schnellstmöglich“ gelöst werden, drängt Ludewig aufs Tempo. Gemeint sind damit offenbar auch die Verhandlungen zwischen DAV und dem GKV-Spitzenverband. Nach Angaben der Kassen ist man sich über die Höhe der Finanzierung des Anschlusses der Apotheken einig, Nicht geklärt ist noch der Auszahlungsweg.

Ziel sei, neben der eGK den Versicherten mobile Zugänge zu öffnen. Dabei gehe es nicht um den vollständigen Ersatz des geplanten Zugangs über die eGK und Lesegeräte. Darauf solle auch weiterhin zugegriffen werden können. Aber auch „mobile Authentifizierungsverfahren“ müssten genutzt werden können, so Ludewig: „Aus unserer Sicht entspricht dies der Lebensrealität vieler Versicherter und muss entsprechend umgehend in Planungen ergänzt werden.“ Gemeint sind damit Zugänge über Smartphones und Laptops. Spätestens nach der Sommerpause werde das BMG dazu Details vorstellen.

Zuletzt hatte Ludewig beim Digitalisierungskongress der Kassenärzte (KBV) ein zweites E-Health-Gesetz und rasche Entscheidungen zum E-Rezept angekündigt. „Wir können bei Fernverschreibungen keine jahrelangen Abwehrkämpfe mehr führen.“ Bei der von den Ärzten beschlossenen Fernbehandlung könne man nicht stehen bleiben, sagte der Digitalisierungschef des BMG. „Wir wollen den Wandel mitgestalten und nicht, dass er von außen kommt“, so Ludewig, „wir wollen, dass das in Deutschland passiert.“

Dabei machte Ludewig deutlich, dass die Aufgaben der Gematik neu geordnet werden sollen: Die Gesellschaft soll zu einer Art „Netzagentur“ umgebaut werden, die für Technik und die technischen Standards zuständig ist. Über die Entwicklung von digitalen Anwendungen soll der Wettbewerb entscheiden. Gesetzlich vorschreiben will das BMG aber, dass in die elektronische Patientenakte die Rechnung für den Arztbesuch aufgenommen wird. Laut Ludewig ist des das Ziel des BMG, dass in spätestens drei Jahren für alle versicherten eine elektronische Patientenakte (EPA) zur Verfügung steht.

Auch das Thema „BigData“ in der Medizin müsse vorangetrieben werden, sagte Ludewig: „Wir brauche hier eine andere Einstellung. Was verlieren wir, wenn wir die Daten nicht nutzen.“ Auch hier müsse es einfache Lösungen für die Patienten geben, ihre Einwilligung für die anonyme Nutzung ihrer Gesundheitsdaten zu erteilen: „Aber die Hoheit über die Daten bleibt bei den Patienten.“