BMG vertagt Apotheken- Betriebsordnung

Die Novelle der Apothekenbetriebsordnung (ApBetrO) wird nach Informationen von APOTHEKE ADHOC erneut verschoben. Ein Sprecher des Bundesgesundheitsministeriums (BMG) bestätigte auf Nachfrage: „In diesem Jahr ist nicht mehr mit einem Entwurf zu rechnen.“ Eigentlich sollte die erste offizielle Fassung kurz vor Weihnachten vorgelegt werden.

„Derzeit dauert die Einarbeitung der Vorschläge der Verbändeanhörung zur Verbesserung der Apothekenbetriebsordnung an. Unser Ziel ist eine möglichst unbürokratische Lösung, die gleichwohl einen sicheren Apothekenbetrieb gewährleistet“, sagte der Sprecher.

Bei der informellen Besprechung Mitte Juli hatten mehrere Verbände der Apothekerschaft (ABDA, ADKA, BVKA, VZA, BVDVA, BVDA, BVDAK) deutliche Kritik an einzelnen Vorschlägen des Arbeitspapiers geäußert. Das BMG hatte laut dem im August verschickten Protokoll der Sitzung in einigen Punkten eingelenkt und eine eingehende Prüfung der Änderungsvorschläge angekündigt.

In einer ersten Vorabfassung aus der Arbeitsebene des Ministeriums waren zahlreiche und zum Teil weitreichende Änderungen der ApBetrO vorgesehen. Nachfragen seitens der Verbände gab es unter anderem zu der räumlichen Abtrennung der Rezeptur oder der Verblisterung. Nach der Anhörung sollten für Rezeptur und Zytostatika-Herstellung eigene Räume weiterhin zwingend sein.

Auch in der Frage, ob sich Apotheken bei der Parenteralia-Herstellung oder beim Verblistern an die Regeln der Guten Herstellungspraxis (Good Manufacturing Practice, GMP) halten müssen, hatte das BMG Entgegenkommen signalisiert. Der inoffizielle Arbeitsentwurf hatte zudem eine enge Begriffsfassung apothekenüblicher Waren vorgesehen sowie Regelungen zur Anwesenheitspflicht der Apotheker und einer strengeren Kontrolle der PTA.

Eine Verpflichtung zur QMS-Zertifizierung ist vorerst nicht vorgesehen. Im Protokoll zur Sitzung hatte das BMG außerdem festgestellt, dass Apotheken bei der Rezeptsammlung nicht gegenüber Versandapotheken mit Pick-up-Stellen benachteiligt werden dürften. Das Ministerium wollte die Inhalte noch einmal überarbeiten.

Möglicherweise wird das BMG die Novelle auch 2011 langsam angehen. Denn aktuell hat Bundesgesundheitsminister Dr. Philipp Rösler (FDP) mit der Pflege ein Schwerpunktthema seiner Vorgängerin Ulla Schmidt (SPD) für sich entdeckt.