Mit mir als Minister wäre das alles nicht passiert

Berlin -

Ein bemerkenswerter Auftritt des geschäftsführenden Bundesgesundheitsministers Jens Spahn (CDU) in der Bundespressekonferenz am gestrigen Freitag. Er repetiert die Zahlen, er appelliert mit flehend-tonloser Stimme an die Bevölkerung. Er wirkt müde, fast schon gebrochen. Als würde er an der Tatenlosigkeit einer Regierung verzweifeln, deren Teil er doch noch immer ist.

Die Lage ist ernst, sehr ernst. Die Infektionszahlen sind so hoch wie nie, Deutschland hat mehr als 100.000 Corona-Tote zu beklagen, die Krankenhäuser fangen damit an, Patient:innen zu verlagern und die Ärzt:innen rechnen mit einer Triage. Und zu allem Überfluss gibt es eine neue Virus-Variante, gegen die die Impfungen wahrscheinlich weniger wirkt.

„So dramatisch wie noch nie“, beschreibt Spahn die Lage und kommt mit seinen chronometrischen Angaben nicht mehr hinterher. Fünf nach zwölf war es vorletzte Woche, zehn nach zwölf letzte Woche, jetzt ist es halb eins. Er sagt das, als hätte er mit all dem nichts zu tun. Als wisse er selbst nicht, was passiert, wenn es zwei oder drei Uhr schlägt. Dabei sind die Vorhersagen der Expert:innen seit Wochen und Monaten so verlässlich wie die Zeitansage. Niemand hat an der Uhr gedreht. Es ist wirklich schon so spät.

Und Spahn sagt: Je mehr wir das jetzt laufen lassen, desto drastischer werden die Maßnahmen sein müssen. Und dass der Übergang der bisherigen Regierung zu einer neuen nicht zu Verzögerungen führen dürfe. Nun, es gibt eine Regierung, die ist noch geschaftsführend im Amt, was bei Wortlautexegese bedeuten könnte, dass sie die Geschäfte führt, mithin regiert. „Der Weckruf ist noch nicht überall angekommen“, sagt Spahn. Damit mag er recht haben, denn er scheint in seinem Traum gefangen.

Wenn ich Gesundheitsminister wäre, wäre das alles nicht passiert:

• Ich hätte nicht die kostenlosen Bürgertests vorübergehend abgeschafft und erst wieder ermöglicht, nachdem die Testinfrastruktur kollabiert ist und der Markt für Schnelltests die Preise wunderbar nach oben regulieren konnte.
• Ich hätte nicht die Impfzentren geschlossen, das Personal weggeschickt und mich dann über Booster-Schlangenbildung gewundert.
• Ich hätte verantwortungsvoll über die verfügbaren Impfstoffe kommuniziert.
• Ich hätte mich frühzeitig um einen digitalen Impfpass und fälschungssichere Nachweise gekümmert, statt 2-bis-3G-Maßnahmen auf der Basis von Zertifikaten zu beschließen, die einfach erschlichen werden konnten.
• Ich hätte die Ständige Impfkommission mit ausreichend Personal ausgestattet, statt sie im Nachhinein für ihre Performance zu beschimpfen.
• Ich hätte die Option einer Impfpflicht als letztes Mittel der Wahl nicht von vornherein und immer wieder ausgeschlossen.

Einmal schien Spahn fast aus seiner Trance zu erwachen, als er zwischen Menschen „in politischer Verantwortung“ und solchen „in zukünftiger Verantwortung“ differenzierte. Aber an anderer Stelle sagte er wiederum, dass eine Debatte über die Impfpflicht akut nicht helfe. Das mag stimmen. Sie hätte im Sommer geholfen, als die Impfzahlen schon stagnierten. Da hätte es jemanden in politischer Verantwortung gebrauchen können.

Ob mit der Ampel alles besser wird? Merkwürdig ist schon, dass die SPD zähneknirschend das Gesundheitsressort übernommen hat, aber noch geheimhalten will oder selbst noch nicht weiß, wer es führen soll. Vielleicht bekommen die Apotheken ja doch noch Lauterbach (eher unwahrscheinlich). Im Koalitionsvertrag steht nicht besonders viel über Apotheken, aber das muss ja erstmal nichts Schlechtes heißen, findet auch die Abda. Präsidentin Overwiening bringt die Apotheken sogar fürs Boostern ins Gespräch.

Michael Theurer (FDP) war auch im Gespräch als Minister, wird es aber nun nicht, weil seine Partei das Ressort abwenden konnte. Trotzdem wundert er sich über den aktuellen Amtsinhaber und seine „Verunsicherungspolitik“. Chaos bei den Impfstoffen – das geht nächste Woche so weiter. Chaos bei den Zertifikaten – die werden bald befristet. Chaos beim E-Rezept – jetzt streitet sogar schon die Bundesapothekerkammer mit der Gematik über SMC-B. Warum das E-Rezept vegan ist und was das Projekt mit dem BER und Hüttenwanderungen gemein hat: Bitteschön. Schönes Wochenende!