Urteile

Diese Urteile haben die Apotheker bewegt

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Das Bundessozialgericht (BSG) Kassel ist meist keine gute Adresse für Apotheker und andere Leistungserbringer.Foto: APOTHEKE ADHOC
Im November 2015 entschied das BSG, dass Patienten in der Zyto-Versorgung kein Recht auf freie Apothekenwahl haben. Die AOK Hessen durfte daher alle Apotheken ohne Vertrag retaxieren. Insgesamt ging es um einen zweistelligen Millionenbetrag.Foto: APOTHEKE ADHOC
Denn schon im November 2013 hatte das BSG entschieden, dass Null-Retaxationen grundsätzlich zulässig sind. Dies sei Berufsrisiko der Apotheker.Foto: Elke Hinkelbein
Auch den Streit um den Kassenabschlag haben die Apotheker vor dem BSG verloren. Im Juli 2015 entschieden die Kasseler Richter, dass die Kassen den Abschlag für 2009 nicht zurückzahlen müssen, obwohl sie bei der Abwicklung Fristen verstreichen ließen.Foto: Elke Hinkelbein
Vor dem Bundesgerichtshof (BGH) ist die Bilanz der Apotheker etwas besser.Foto: APOTHEKE ADHOC
Das Rx-Boni-Verbot wurde im August 2012 sogar vom Gemeinsamen Senat der obersten Bundesgerichte bestätigt.Foto: Elke Hinkelbein
Im März 2015 entschied der BGH, dass es keine Preisbindung für Blisterapotheken gibt.Foto: Elke Hinkelbein
Der BGH ist auch Auslöser des anstehenden Anti-Korruptionsgesetzes: Im Juni 2012 entschieden die Karlsruher Richter, dass sich Ärzte nach geltendem Recht nicht der Korruption strafbar machen können.Foto: Elke Hinkelbein
Ärzte dürfen ihren Patienten eine Apotheke empfehlen, wenn hierzu ein triftiger Grund vorliegt. Das entschied der BGH im Februar 2011. Bequemlichkeit des Patienten zählt aber nicht.Foto: APOTHEKE ADHOC
Nochmal Zuweisung: Beim Entlassmanagement erlaubte der BGH im Juni 2014 den Einsatz eines Vermittlers. Mittlerweile wurde das Gesetz geändert.Foto: APOTHEKE ADHOC
Im Januar 2012 entschied der BGH, dass eine bayerische Apotheke als Pick-up-Stelle einer ungarischen Apotheke fungieren darf. Die Preisbindung muss dann aber beachtet werden. Der Fall wurde parallel auch vom Bundesverwaltungsgericht verhandelt.Foto: APOTHEKE ADHOC
Wegen Verstößen gegen die Preisbindung erklärte der BGH das Pick-up-Konzept „Vorteil24“ im Juni 2015 für unzulässig. Die Karlsruher Richter äußerten Zweifel an dem Abholtrick.Grafik: APOTHEKE ADHOC
Das sah im November 2015 auch der Bundesfinanzhof (BFH) so und verurteilte die Apothekerfamilie hinter dem umstrittenen Konzept zu einer Steuernachzahlung.Foto: Grafik: APOTHEKE ADHOC
Der BGH entschied im Januar 2013, dass eine Apotheke keine Rechte gegen den Vermieter geltend machen kann, wenn der Zwischenmieter ausfällt.Foto: Elke Hinkelbein
Keine Abgabe ohne Rezept: Im Januar 2015 korrigierte der BGH eine Entscheidung des OLG Stuttgart. Bei Verstößen gegen die Verschreibungspflicht gibt es keine Bagatellen.Foto: Marcus Witte
Steuerschulden können einen Apotheker die Betriebserlaubnis kosten, entschied das Verwaltungsgericht Augsburg im Oktober 2013. Das Verwaltungsgericht Ansbach entschied im Januar 2014, dass auch wegen Verwendung eines Zappers die Betriebserlaubnis entzogen werden kann.Foto: APOTHEKE ADHOC
Im September 2012 hat der BGH entschieden, dass die Anfertigung von Sterillösungen keine Rezepturherstellung ist, sondern der Rekonstitution zuzuordnen ist. Im Januar 2015 hat das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg dagegen entschieden, dass es keine Rekonstitution ist.Foto: Elke Hinkelbein
Eines der größten Apothekenverfahren entschied der Europäische Gerichtshof (EuGH) im Mai 2009. Das Fremdbesitzverbot für Apotheken wurde bestätigt.Foto: Elke Hinkelbein
Die Kapitalgesellschaft DocMorris musste ihre Apotheke in Saarbrücken wieder schließen.Foto: Elke Hinkelbein
2003 hatte der EuGH den Versandhandel mit Arzneimitteln erlaubt.Foto: Elke Hinkelbein
Demnächst muss der EuGH klären, ob die Preisbindung auch für ausländische Versandapotheken gilt.Screenshot
Das Bundesverwaltungsgericht (BVerwG) in Leipzig hat ebenfalls schon Grundsatzurteile im Apothekenmarkt gefällt.Foto: APOTHEKE ADHOC
Selbstbedienung mit OTC ist immer unzulässig, entschied das Gericht im Oktober 2012.Foto: Elke Hinkelbein
Apotheken dürfen nicht den Notdienst einer Filiale in ihre Hauptapotheke verlagern, so das BVerwG im Mai 2011.Foto: Elke Hinkelbein
Rowa verlor vor dem BVerwG seinen Prozess um das Abgabeterminal Visavia im Juni 2010.Foto: Elke Hinkelbein
Ein Verfahren um die Versandapotheke Zur Rose hat das BVerwG im Dezember 2011 kurzerhand abgeschmettert – weil der Apotheker nicht klagebefugt war.Foto: APOTHEKE ADHOC
Dabei sollte es um die Unabhängigkeit der deutschen Versandapotheke von der Schweizer Kapitalgesellschaft geprüft werden.Foto: APOTHEKE ADHOC
Im August 2012 entschied das BVerwG, dass sich Krankenhäuser nur von Apotheken beliefern lassen dürfen, die in angemessener Entfernung liegen.Foto: APOTHEKE ADHOC
Laut dem BVerwG gehört Magnetschmuck nicht zum apothekenüblichen Sortiment, September 2013.Foto: APOTHEKE ADHOC
In Einkaufszentren dürfen die Türen von Apotheken offen bleiben, auch wenn die Apothemenbetriebsordnung anderes vorsieht. Nach der Verhandlung vor dem OVG Nordrhein-Westfalen im November 2011 wurde das Verfahren eingestellt.Foto: APOTHEKE ADHOC
Das OLG München entschied im Dezember 2012, dass Apotheker Vertreter auf Honorarbasis anstellen dürfen.Foto: Elke Hinkelbein
Letzte Chance Karlsruhe: Einige Grundsatzfragen der Apotheker wurden vom Bundesverfassungsgericht (BVerfG) beantwortet.Foto: APOTHEKE ADHOC
Die Verfassungshüter gaben den Apothekern im Jahr 1996 Werbefreiheit.Foto: APOTHEKE ADHOC
Dagegen lehnte das BVerfG die Verfassungsbeschwerde der Apotheker gegen das Retax-Urteil des BSG ab.Foto: Elke Hinkelbein
Wenns ums Geld geht, entscheidet der Bundesfinanzhof (BFH) in München.Foto: Kier
Bei einer Betriebsprüfung müssen Apotheken alle Daten liefern, so der BFH im Dezember 2014.Foto: Elke Hinkelbein
Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof (VGH) entschied im Mai 2011, dass der Mitinhaber einer OHG auch eine Filialapotheke leiten darf.Foto: Andreas Praefcke/Wikipedia CC BY 3.0
Das OLG Celle entschied im November 2015, dass Apotheker aus dem Liefervertrag in der Heimversorgung keine Rechte ableiten können.Foto: APOTHEKE ADHOC
Für Unruhe sorgte zwischenzeitlich ein Urteil des Sozialgerichts Koblenz im Januar 2014, das sogar rechtskräftig wurde.Foto: SG Koblenz
Demnach müssen Apotheker das Aut-idem-Kreuz auch bei Importen beachten, wenn auch die PZN auf dem Rezept steht. Kassen und Apotheker haben dies zwischenzeitlich aber vertraglich anders geregelt.Foto: APOTHEKE ADHOC
Ausnahmsweise pro Apotheke entschied das SG Braunschweig in einem Retaxfall. Das Gericht erklärte das Vorgehen der DAK im Juni 2015 für rechtsmissbräuchlich.Foto: Bettina Wedde / Wikipedia CC BY-SA 3.0
Die Entscheidung ist nicht rechtskräftig, die DAK ist bereits in Berufung gegangen.Foto: DAK
Für Aufsehen sorgte ein erstinstanzliches Urteil des Landgerichts Aschaffenburg. Skonti sind keine Rabatte, entschied das Gericht im August 2015. Überraschend stellte das Gericht die komplette Großhandelsmarge zur Disposition.Foto: APOTHEKE ADHOC
Der Skonto-Streit wird aber vermutlich bis vor den BGH gehen. Nächste Station ist das OLG Bamberg.Foto: APOTHEKE ADHOC
Dabei geht es um die Einkaufskonditionen des Großhändlers AEP direkt.Foto: AEP
Berlin -

Tag für Tag sprechen die Richter der Nation Recht – mal zugunsten, mal zulasten der Apotheker. Das sind die Urteile, die die Apothekerwelt am meisten bewegt haben.

Tag für Tag sprechen die Richter der Nation Recht – mal zugunsten, mal zulasten der Apotheker. Das sind die Urteile, die die Apothekerwelt am meisten bewegt haben.

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